Goethe-Institut Russland: Letzte Brücken brechen

Nach dem deutschen Drohnenvorfall in Leipzig reagiert Russland mit einer drastischen Gegenmaßnahme: Das Goethe-Institut Russland soll geschlossen werden. Damit werden nach Einschätzung von Beobachtern praktisch die letzten kulturellen Brücken zwischen beiden Ländern abgebrochen – abgesehen von der deutschen Botschaft und der deutschen Schule in Moskau. Der Schritt markiert einen weiteren Tiefpunkt in den seit Jahren angespannten deutsch-russischen Beziehungen.

Goethe-Institut arbeitete schon seit 2023 nur noch eingeschränkt

Die Schließung kommt nicht überraschend, denn das Goethe-Institut in Russland war bereits seit 2023 massiv in seiner Arbeit beschnitten. Die Konten der Einrichtung waren blockiert, rund 90 Prozent der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mussten das Land verlassen. Zuletzt waren lediglich noch 15 Personen vor Ort tätig.

Öffentliche Veranstaltungen wurden bereits eingestellt, Sprachkurse zunehmend ins Digitale verlagert. Dennoch stellt die offizielle Schließungsanordnung einen qualitativen Einschnitt dar – sie beendet auch die symbolische Präsenz deutscher Kulturarbeit in Russland endgültig.

Weitere russische Gegenmaßnahmen sind absehbar

Russland kündigte bereits weitere Schritte an. Der stellvertretende russische Außenminister brachte die Schließung des deutschen Generalkonsulats in St. Petersburg ins Spiel. Dies wäre eine direkte Spiegelmaßnahme auf entsprechende deutsche Schritte.

Ein Blick in die jüngere Vergangenheit zeigt das Muster: Als Deutschland im April 2023 20 russische Diplomaten auswies, reagierte Moskau am selben Tag mit der Ausweisung von ebenso vielen deutschen Diplomaten. Einen Monat später begrenzte Russland die Gesamtzahl des Personals aller deutschen Einrichtungen auf 350 Personen – mit erheblichen Folgen für das Goethe-Institut, die deutsche Schule und andere Kultureinrichtungen.

• Schließung des Goethe-Instituts in Russland
• Mögliche Schließung des deutschen Generalkonsulats St. Petersburg
• Begrenzung deutschen Botschaftspersonals und Kultureinrichtungen
• Zahlreiche deutsche Kulturorganisationen bereits als unerwünschte Organisationen eingestuft

Visa-Einschränkungen: Wirksames Mittel oder Bumerang?

Deutschland plant darüber hinaus, Touristenvisa für russische Staatsbürger weiter einzuschränken. Die Zahlen verdeutlichen, wie stark dieser Kanal bereits geschrumpft ist: Vor der Corona-Pandemie stellte Deutschland im Jahr 2019 noch weit über 300.000 Visa an russische Bürgerinnen und Bürger aus. Zuletzt waren es nur noch rund 24.000 pro Jahr.

Zum Vergleich: Länder wie Frankreich, Italien und Spanien stellen deutlich mehr Visa an russische Staatsangehörige aus. Deutschland versucht nun, auch diese südeuropäischen Partner zu einer restriktiveren Visapolitik zu bewegen.

Kritisch wird dabei angemerkt, dass solche Maßnahmen kaum Spionage verhindern – Nachrichtendienstler finden stets alternative Wege. Stattdessen treffe die Einschränkung vor allem jene Russinnen und Russen, die Europa gegenüber aufgeschlossen sind. Das Risiko: Gerade die europafreundliche Bevölkerung werde durch den Ausschluss desillusioniert, ohne dass dies Wladimir Putin schwäche.

Einordnung: Isolation oder Dialog – was nützt mehr?

Die Debatte um den richtigen Umgang mit russischen Bürgerinnen und Bürgern ist grundsätzlicher Natur. Eine Isolationspolitik, die Menschen den Zugang zu Europa verwehrt, kann das Gegenteil des Gewünschten bewirken: Sie verhindert, dass russische Bürger westliche demokratische Werte und Rechtsstaatlichkeit direkt erleben.

Wer Europa sehen, erleben und verstehen kann, entwickelt ein anderes Bild als jemand, dem der Zugang systematisch verweigert wird. Der Ansatz, durch offenen Austausch zu überzeugen, statt durch Abschottung zu bestrafen, gilt vielen Beobachtern als wirksamer – gerade mit Blick auf die russische Zivilgesellschaft, die ohnehin unter enormem Druck steht. Wie sich die deutsch-russischen Beziehungen weiterentwickeln, dürfte maßgeblich davon abhängen, ob Europa diese Abwägung ernst nimmt.