SPD
SPD-Fraktionsklausur: Koalition unter Druck
Die SPD startet ihre Fraktionsklausur im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus. Wie stabil ist die Koalition mit der Union wirklich? Ein Überblick zur aktuellen Lage.
Schwesig warnt: “Oder AfD übernimmt die Macht”
Manuela Schwesig kämpft bei der Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern gegen eine AfD in Umfragen vorn – und kritisiert scharf die Rentenreform der Bundesregierung.
Koalitionsstreit: Union fordert mehr Steuersenkungen
Unionsabgeordnete fordern doppelt so hohe Steuersenkungen wie beschlossen – der Koalitionsstreit zwischen CDU/CSU und SPD eskaliert erneut vor den Landtagswahlen.
Russische Drohnenangriffe: Weitere Attacken erwartet
Nach dem Drohnenangriff auf den Flughafen Leipzig/Halle reagiert Deutschland mit gezielten Maßnahmen. SPD-Generalsekretär Klüssendorf warnt vor weiteren Attacken.
SPD-Krise: Ex-Landrat Kerth rechnet mit seiner Partei ab
Ex-Landrat Stefan Kerth tritt aus der SPD aus und kritisiert in einem FAZ-Interview schonungslos die Fehler seiner früheren Partei – von der AfD-Politik bis …
Brosius-Gersdorf als Bundespräsidentin: SPD macht Druck
Die SPD will Frauke Brosius-Gersdorf als Nachfolgerin von Steinmeier im Bundespräsidentenamt durchsetzen – und die Union stimmt sich offenbar ein.
Bundesregierung: Geschlossenheit als Wahlkampfstrategie
Nach der Kabinettsklausur in Neuhardenberg analysiert Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke, warum die Koalition mit Geschlossenheit kämpft und was auf dem Spiel steht.
Landtagswahl Sachsen-Anhalt: AfD vor absoluter Mehrheit
Zwei Wochen vor der Landtagswahl Sachsen-Anhalt liegt AfD-Kandidat Ulrich Segmund laut Umfragen nah an der absoluten Mehrheit. Was steckt dahinter?
Zuckersteuer 2027: Höhere Preise für Süßgetränke
Ab 2027 plant Finanzminister Klingbeil eine Zuckersteuer, die Süßgetränke um bis zu 37 % verteuern soll – auch Zero-Produkte und Haferdrinks sind betroffen.
Zuckersteuer: Kritik an SPD-Plänen zur Preiserhöhung
Die geplante Zuckersteuer der Bundesregierung trifft auf scharfe Kritik: Warum viele Bürger die SPD-Pläne für sozial ungerecht und realitätsfern halten.
Klimaschutz im Grundgesetz: AfD lehnt SPD-Plan ab
Die SPD will Klimaschutz als Staatsziel im Grundgesetz verankern. AfD-Politiker Bernt Baumann hält das für Unsinn und kritisiert Merkels Infrastrukturpolitik.
Koalition unter Druck: Harter Herbst für Friedrich Merz
Vor den Landtagswahlen im September steht die Koalition unter massivem Druck. Politikexperte Albrecht von Lucke analysiert, warum Merz und die SPD in der Klemme …
CDU in der Krise: Droht Merz ein Befreiungsschlag?
Historiker Andreas Rödder analysiert die Lage der CDU: Welche drei Schlüsselfragen über die Zukunft der Koalition und einen möglichen Befreiungsschlag von Merz entscheiden.
SPD-Führungskrise: Manuela Schwesig als Hoffnungsträgerin
Die SPD steht nach den Landtagswahlen im Osten vor einer Zerreißprobe. Robin Alexander analysiert, warum Manuela Schwesig zur Hoffnungsträgerin der Partei wird.
Berlin-Umfrage: Linkspartei stärkste Kraft vor CDU und AfD
Aktuelle Berlin-Umfrage zeigt die Linkspartei mit 22 % als stärkste Kraft. CDU und AfD folgen gleichauf mit je 18 % – die Wahl findet …
Klingbeil rechtfertigt Rekord-Zinsen für Sondervermögen
Finanzminister Klingbeil verteidigt steigende Rekord-Zinsen des Bundes: Das 500-Milliarden-Sondervermögen soll Brücken, Schulen und die Bundeswehr modernisieren.
Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern: AfD vor SPD
Am 20. September wählt Mecklenburg-Vorpommern einen neuen Landtag. Aktuelle Umfragen zeigen die AfD mit 36 % klar vor der SPD – eine Koalition wird …
Klingbeil: Keine Koalition der Union mit der AfD
SPD-Chef Klingbeil warnt davor, dass die Union eine Koalition mit der AfD in Betracht zieht – und erklärt, warum die demokratische Mitte zusammenhalten muss.
Klingbeil stoppt Pläne zur Besteuerung von Mitarbeiterrabatten
Finanzminister Klingbeil zieht die Pläne zur höheren Besteuerung von Mitarbeiterrabatten vorerst zurück – doch das Thema bleibt politisch brisant.
Klingbeil vs. Merz: SPD setzt Kanzler unter Druck
Lars Klingbeil setzt Friedrich Merz gezielt unter Druck – mit Strategie und Kalkül. Was steckt hinter dem Machtkampf in der Koalition?
