Sachsen-Anhalt
AfD in Sachsen-Anhalt: Siegmund fehlen Stimmen
Nach dem AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt fehlen Olaf Siegmund die nötigen Stimmen. BSW enthält sich, CDU verlässt den Saal. Wie geht es weiter?
CDU-Affäre Sachsen-Anhalt: Schulze unter Druck
Die CDU-Affäre in Sachsen-Anhalt spitzt sich zu: Fraktionschef Sven Schulze soll eine eidesstattliche Versicherung unterschrieben haben – und lügt laut Zeugen.
Wochenrückblick: Die Top-Themen der Woche
Audi-Werk in Georgia, Beate Zschäpe bleibt in Haft, Grönemeyer-Ehrung und Berliner Koalitionskrise: Der Wochenrückblick fasst die wichtigsten Themen zusammen.
Friedrich Merz unter Druck: Bundespräsident und CDU-Irrsinne
Friedrich Merz zögert bei der Bundespräsidentenfrage, während die CSU überholt. Dazu: CDU-Eklat in Sachsen-Anhalt und Kritik am Umweltminister. Ein Überblick.
Eidesstattliche Versicherung: Schulze unter Druck
CDU-Fraktionschef Sven Schulze soll Abgeordnete in Sachsen-Anhalt mit einer eidesstattlichen Versicherung zur Offenlegung ihres Wahlverhaltens gedrängt haben – möglicherweise eine Straftat.
CDU-Krise in Sachsen-Anhalt: Strafbar gemacht?
Der Streit um die Ministerpräsidentenwahl in Sachsen-Anhalt eskaliert: Hat CDU-Fraktionschef Sven Schulze sich strafbar gemacht? Staatsrechtler und Politiker geben Auskunft.
Freies Mandat: CDU Sachsen-Anhalt und der Verfassungsbruch
Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt umgeht das freie Mandat durch einen Boykott-Trick. Kolumnist Christoph Lemmer erklärt, warum das verfassungswidrig ist.
CDU-Abgeordneter Heuer trotzt Wahlboykott in Sachsen-Anhalt
CDU-Abgeordneter Gido Heuer widersetzt sich dem geplanten Wahlboykott seiner Fraktion bei der Ministerpräsidentenwahl in Sachsen-Anhalt – und erhebt strafrechtliche Vorwürfe.
Schwerdtner: „Merz hat eigenen Laden nicht im Griff”
Linken-Politikerin Schwerdtner greift Friedrich Merz scharf an: Er lenke mit Berlin-Kritik von AfD-Affären in der CDU und sozialem Kahlschlag ab.
AfD Sachsen-Anhalt: Migranten fordern Schutzplan
Nach dem AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt fordern migrantische Dachverbände einen verbindlichen Schutzplan – mit klaren Zuständigkeiten und gesicherter Finanzierung.
Brandmauer zur AfD: Sachsen-Anhalt im Stresstest
In Sachsen-Anhalt könnte die AfD erstmals einen Ministerpräsidenten stellen. Was das für die Brandmauer der Union bedeutet und warum Selbstzensur zunimmt.
AfD-Landtagspräsident: Linke attackiert CDU
Nach der Wahl des ersten AfD-Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt greift die interventionistische Linke die CDU scharf an – und wirft ihr Mitverantwortung vor.
Wagenknecht: BSW stimmt mit AfD für Friedensverhandlungen
BSW und AfD fordern im Landtag Sachsen-Anhalt Friedensverhandlungen mit Russland. Wagenknecht verteidigt die Zusammenarbeit und kritisiert die CDU scharf.
Parlamentarismus in der Krise: Patzelt zur AfD-Debatte
Politikwissenschaftler Werner Patzelt kritisiert: Wer die Demokratie gegen die AfD verteidigt, untergräbt dabei die Prinzipien des Parlamentarismus – eine brisante These.
Miersch attackiert AfD im Bundestag scharf
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch greift die AfD im Bundestag frontal an und wirft ihr Spaltung, Hass und Nähe zu Putin vor. Alle Reaktionen im Überblick.
AfD-Machtkampf in Sachsen-Anhalt: CDU setzt Zeichen
Bei der Ministerpräsidentenwahl in Sachsen-Anhalt verlässt die CDU den Saal – um Abweichler zu bremsen. Was hinter der Taktik steckt und welche Rolle AfD …
Amtsmissbrauch-Vorwurf gegen Rausch im Landtag
Die Linken-Abgeordnete wirft Landtagspräsident Tobias Rausch Amtsmissbrauch vor – wegen einer Pressemitteilung zum Gedenken an den Terroranschlag in Halle.
CDU und Antisemitismus: Hausaufgaben noch nicht gemacht
CDU in der Kritik: Während Rechtsextreme in Sachsen-Anhalt Parlamentsposten gewinnen, richtet Merz den Fokus auf die Linke. Eine Journalistin fordert mehr Selbstkritik.
CDU Sachsen-Anhalt verlässt Saal bei Ministerpräsidentenwahl
Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt beschloss, bei der Ministerpräsidentenwahl im Dezember den Plenarsaal zu verlassen – um AfD-Stimmen auszuschließen.
CDU in der Krise: Brandmauer, Merz und die AfD
Die CDU verliert an Boden, während die AfD wächst. Wie soll die Union reagieren – Kanzlertausch, Brandmauer oder neue Vision? Eine Analyse der Lage.
