SPD
Berliner Koalition: SPD zweifelt an Eralp und der Linken
Die Berliner Koalitionsgespräche stehen auf der Kippe: Giffey, Müller und SPD-Chef Krach zweifeln offen an einem Bündnis mit der Linken und Elif Eralp.
AfD in Mecklenburg-Vorpommern bei 39 %
Neue Umfrage zeigt: AfD in Mecklenburg-Vorpommern legt auf 39 % zu, während Schwesigs SPD auf 32 % fällt. Was bedeutet das für die Koalitionsbildung?
Kubicki fordert: SPD und Grüne sollen Linke fallenlassen
FDP-Chef Kubicki kritisiert die Berliner Linkspartei scharf und fordert SPD und Grüne auf, keine Koalition mit der Linken einzugehen. Hintergrund sind Sicherheitsbedenken.
Berliner Rot-Grün-Rot: Thierse zweifelt an Koalition
Wolfgang Thierse (SPD) bezweifelt die Regierungsfähigkeit der Berliner Linkspartei und warnt vor ungeklärten Widersprüchen in der geplanten Rot-Grün-Rot-Koalition.
SPD-Krise: Warum die AfD von der schwachen Sozialdemokratie profitiert
Die SPD hat den Kontakt zur Arbeiterschaft verloren – und die AfD profitiert. Eine harte Analyse zeigt, warum sich die Sozialdemokratie neu erfinden muss.
Steuergeld, AfD und Handysucht: Die große Debatte
Wohin fließt unser Steuergeld, warum reicht es nie? Eine Talkrunde diskutiert Staatsausgaben, Pflegekrise, AfD-CDU-Konflikt und die Gefahr exzessiver Handynutzung für Kinder.
Berliner Koalitionsverhandlungen: Droht das Scheitern?
Die rot-grün-roten Berliner Koalitionsverhandlungen stehen auf der Kippe: Streit über Antisemitismus, Enteignung und Mitgliedervoten gefährden das Bündnis.
AfD verliert, Union holt auf: Neue Umfragewerte
Laut aktuellem ZDF Politbarometer verliert die AfD zwei Prozentpunkte, während die Union aufholt. Nur noch drei Punkte Abstand – alle aktuellen Werte im Überblick.
Tabaksteuer-Panne: Klingbeils Fehler macht E-Zigaretten steuerfrei
Ein Formulierungsfehler im Tabaksteuergesetz sorgt für Chaos: Wegen der Tabaksteuer-Panne sind Liquids für E-Zigaretten bis Jahresende steuerfrei.
Pflegereform: SPD-Länder fordern Nachbesserungen
Mecklenburg-Vorpommern und das Saarland drängen auf Korrekturen bei der Pflegereform. Die SPD-Länder kritisieren Leistungseinschränkungen und wollen Pflegebedürftige entlasten.
Stromsteuer und Entlastung: SPD zweifelt an Finanzierung
SPD-Haushaltspolitiker Torsten Rudolph bezweifelt die Finanzierbarkeit der geplanten Stromsteuersenkung. Was das für Haushalte und Betriebe bedeutet.
Investitionsgipfel: Merz setzt auf KI-Regulierung
Beim Berliner Investitionsgipfel warb Friedrich Merz um internationale Kapitalgeber – sprach aber vor allem über KI-Regulierung statt Wachstum. Eine Analyse.
Ausländerwahlrecht in Berlin: Wähleraustausch-Debatte
SPD, Grüne und Linke planen in Berlin das Ausländerwahlrecht nach 5 Jahren Aufenthalt. Was steckt dahinter – und was bedeutet das für die Bundespolitik?
Berlin-Koalition: SPD und Grüne ohne rote Linien?
SPD und Grüne verhandeln in Berlin mit der Linken über eine Koalition. Das Sondierungspapier enthält brisante Forderungen – von Enteignungen bis zum Ausländerwahlrecht.
CDU und SPD: Ist Feigheit der Koalitionsklebstoff?
CDU und SPD stehen wegen ihrer Haltung zu Linksextremismus und Islamismus in der Kritik. Ist die Große Koalition nur noch durch Feigheit zusammenzuhalten?
KI-Regulierung: Merz irritiert Investoren auf Gipfel
Beim Berliner Investitionsgipfel warb Friedrich Merz um globale KI-Konzerne – sprach aber vor allem über KI-Regulierung statt über Wachstum. Was steckt dahinter?
Rentenreform: Nur eine Showveranstaltung?
Die geplante Rentenreform scheitert am Koalitionsstreit zwischen Union und SPD. Kritiker sehen darin eine Showveranstaltung statt echter Wirtschaftsreformen.
Rente mit 63: Koalitionsstreit um neue Bedingungen
Die Rente mit 63 soll laut Unionsplänen nur noch für Arbeitnehmer gelten, die tatsächlich 45 Jahre eingezahlt haben. Frauen wären besonders betroffen.
Berlin: SPD und Grüne wollen mit Linke koalieren
In Berlin wollen SPD und Grüne Koalitionsverhandlungen mit der Linken aufnehmen – trotz Warnungen aus der Bundespolitik und Kritik an Antisemitismus und Enteignungsplänen.
Linke Regierung in Berlin: Folgen für den Bund
Eine linke Koalition in Berlin könnte Investoren abschrecken, Geheimdienst-Kooperation gefährden und die SPD im Bund weiter spalten. Die wichtigsten Folgen im Überblick.
