Tag: SPD
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Einwanderung in Sozialsysteme: Faktencheck zu Bas
SPD-Chefin Bas bestreitet Einwanderung in Sozialsysteme – doch Bürgergeld-Statistiken und der Koalitionsvertrag zeichnen ein anderes Bild.
Diätenerhöhung: Spahn verteidigt 500-Euro-Anstieg
Jens Spahn lehnt einen Verzicht auf die Diätenerhöhung im Juli ab. Knapp 500 Euro mehr pro Monat für Abgeordnete – SPD und Linke fordern Zurückhaltung.
Bas und die SPD: Realitätsverlust in der Migrationsdebatte
Kolumnist Christoph Lemmer wirft Arbeitsministerin Bärbel Bas vor, den Bezug zur Realität verloren zu haben – und sieht die SPD in einer tiefen Identitätskrise.
AfD in Sachsen-Anhalt: Absolute Mehrheit möglich?
Neue Umfragen zeigen die AfD in Sachsen-Anhalt auf Rekordkurs. Droht eine absolute Mehrheit – und was bedeutet das für SPD und Union?
Behindertengleichstellungsgesetz: Reform im Bundestag
Das reformierte Behindertengleichstellungsgesetz geht in die erste Lesung. SPD-Beauftragte Heike Heubach erklärt, was sich für Menschen mit Behinderung ändern muss.
