Tuesday, 17. November 2026
Thema

Länderfinanzausgleich

10 Meldungen
CSU Parteitag – Markus Söder spricht beim CSU-Parteitag in München vor Delegierten – CSU-Logo im Hintergrund
AfD

CSU-Parteitag: Söder und das AfD-Problem

Beim CSU-Parteitag in München zeigt sich: Die Christsozialen liegen stabil bei 37 Prozent – doch der AfD-Aufstieg bedroht auch Bayern.

23. October 2026
CSU

Länderfinanzausgleich: Söders Extremismusklausel im Fokus

Markus Söder fordert eine Extremismusklausel beim Länderfinanzausgleich – AfD- und Linke-regierte Länder sollen keine Zahlungen erhalten. Was steckt dahinter?

22. October 2026
Markus Söder spricht über den Länderfinanzausgleich und eine Extremismusklausel bei der Ministerpräsidentenkonferenz
Berlin

CSU droht Berlin: Hauptstadtfinanzierung auf dem Prüfstand

Die CSU will Berlin nach einer möglichen Linken-Regierung den Geldhahn zudrehen. Doch Juristen halten die Drohung für rechtlich nicht haltbar.

9. October 2026
CSU-Politiker am Rednerpult, im Hintergrund das Berliner Rote Rathaus – Streit um Hauptstadtfinanzierung
AfD

CDU in der Krise: Grüne warnen vor Zerfall

Grünen-Chefin Franziska Brandner schlägt Alarm: Die CDU zerrinne, verliere ihre Werte und sei in Sachsen-Anhalt unberechenbar geworden. Alle Hintergründe.

8. October 2026
CDU Krise – Franziska Brandner, Grünen-Vorsitzende, äußert sich besorgt zur CDU-Krise und dem Erstarken der AfD in Sachsen-A…
Bayern

Söder fordert Reform des Länderfinanzausgleichs

Nach der CSU-Klausurtagung fordert Markus Söder eine grundlegende Neuordnung des Länderfinanzausgleichs und warnt Berlin vor einem Linksruck.

22. September 2026
Länderfinanzausgleich Reform – Markus Söder spricht bei der CSU-Klausurtagung über die Reform des Länderfinanzausgleichs und…
AfD

CDU und AfD: Ist die Brandmauer noch haltbar?

Gilt für die AfD dieselbe Messlatte wie für die Linkspartei? Politische Beobachter zweifeln, ob die CDU ihre Abgrenzungsstrategie noch lange durchhalten kann.

22. September 2026
Podiumsdiskussion über CDU AfD Gespräche und die Brandmauer der Union im deutschen Parlament
AfD

Wessi-Wut: Droht Spaltung bei AfD-Regierung im Osten?

Blome warnt vor einer neuen Wessi-Wut, falls die AfD in Sachsen-Anhalt regiert. Was ein solches Regierungsexperiment für Deutschland bedeuten könnte.

1. September 2026
Karte von Sachsen-Anhalt mit AfD-Symbolik, Illustration zur Wessi-Wut-Debatte in Deutschland
AfD

Länderfinanzausgleich als Druckmittel gegen AfD?

Vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt schlägt Baden-Württembergs Finanzminister vor, den Länderfinanzausgleich gegen eine mögliche AfD-Regierung einzusetzen.

22. August 2026
Länderfinanzausgleich AfD – Schild mit Aufschrift Sachsen-Anhalt vor dem Landtag – Debatte um Länderfinanzausgleich und AfD-…
AfD

AfD in Sachsen-Anhalt: Streit um Finanzsanktionen

Könnte der Länderfinanzausgleich als Druckmittel gegen eine AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt eingesetzt werden? Experten und Politiker sind tief gespalten.

21. August 2026
Länderfinanzausgleich Sachsen-Anhalt – Sachsen-Anhalt Landtag in Magdeburg – Länderfinanzausgleich und AfD-Wahlsieg im Fokus
Baden-Württemberg

Sommerferien-Rotation: Bayern muss mitmachen

Bayern und Baden-Württemberg blockieren seit Jahren eine gerechte Sommerferien-Rotation. Warum das unfair ist – und was bei den Verhandlungen ab 2031 auf dem Spiel …

17. August 2026
Stau auf der Autobahn zu Beginn der Sommerferien in Bayern – Sommerferien Rotation als mögliche Lösung