Machtwechsel in Israel: Eisenkot vor Koalitionsbildung

Ein möglicher Machtwechsel in Israel rückt näher: Staatspräsident Isaac Herzog hat Oppositionsführer Gideon Eisenkot mit der Regierungsbildung beauftragt. Zwei Wochen nach der Parlamentswahl steht Ministerpräsident Benjamin Netanjahu damit zum ersten Mal seit Jahren ernsthaft vor dem Verlust seines Amtes. Eisenkot, ein 66-jähriger Ex-General, hat nun 28 Tage Zeit, eine tragfähige Koalitionsmehrheit zu schmieden – eine Aufgabe, die angesichts des zerklüfteten israelischen Parteiensystems alles andere als einfach ist.

Eisenkot als schärfster Rivale Netanjahus

Gideon Eisenkot gilt als der bedeutendste politische Gegenspieler des langjährigen Ministerpräsidenten Netanjahu. Als ehemaliger Generalstabschef der israelischen Streitkräfte bringt er militärische Autorität und Glaubwürdigkeit mit, die ihm auch im politischen Spektrum Respekt verschaffen.

Nach der jüngsten Parlamentswahl hat Präsident Herzog ihn als Oppositionsführer mit dem Auftrag zur Regierungsbildung versehen. Damit erhält Eisenkot die historische Chance, Netanjahu nach dessen jahrelanger Dominanz der israelischen Politik abzulösen. Allerdings verfügt er bislang über keine eigene Mehrheit im Parlament, was die Verhandlungen zu einem schwierigen Unterfangen macht.

Zitterpartie um die Koalitionsmehrheit

Das israelische Parlament, die Knesset, erfordert für eine stabile Regierung eine Mehrheit von mindestens 61 der 120 Sitze. Eisenkot muss daher potenzielle Koalitionspartner aus sehr unterschiedlichen politischen Lagern zusammenbringen.

Besonders entscheidend könnten dabei folgende Parteien und Gruppen werden:

• Arabische Parteien, die eine pragmatische Beteiligung an einer Mitte-Links-Koalition erwägen könnten
• Ultraorthodoxe Parteien, die traditionell hohe Forderungen in Religionsfragen stellen
• Kleinere Mitte-Parteien, die sich bislang weder klar für Eisenkot noch für Netanjahu positioniert haben

Die Einbindung arabischer Parteien in eine israelische Regierungskoalition wäre ein politisch heikles Signal, während ultraorthodoxe Parteien für ihren schwierigen Verhandlungsstil bekannt sind. Beide Optionen bergen erhebliche inhaltliche und symbolische Risiken für Eisenkot.

Netanjahu bangt ums Amt – aber bleibt eine Option

Für Benjamin Netanjahu ist die Lage angespannt. Nach der Parlamentswahl muss der seit Jahren regierende Ministerpräsident um seinen Machterhalt bangen. Dennoch ist er noch nicht aus dem Rennen: Sollte Eisenkot innerhalb der vorgegebenen 28-Tage-Frist scheitern, könnte der Auftrag zur Regierungsbildung erneut an Netanjahu übergehen.

Dieser Mechanismus ist im israelischen Regierungssystem fest verankert und hat in der Vergangenheit bereits zu langwierigen Regierungskrisen geführt. Israel kennt politische Hängepartien – mehrfach musste das Land innerhalb weniger Jahre zur Urne.

Ausblick: Israels politische Zukunft bleibt ungewiss

Die kommenden Wochen werden zeigen, ob Eisenkot den politischen Neuanfang gelingen kann oder ob Netanjahu doch noch einmal das Ruder in der Hand behält. Entscheidend wird sein, wie beweglich die kleineren Parteien in den Koalitionsverhandlungen auftreten und welche inhaltlichen Zugeständnisse Eisenkot bereit ist zu machen.

Klar ist: Israel steht vor einer politischen Weichenstellung. Ein erfolgreicher Regierungswechsel würde nicht nur die innenpolitische Landschaft des Landes verändern, sondern hätte auch Auswirkungen auf die Außen- und Sicherheitspolitik – in einer Region, die ohnehin unter hohem Spannungsdruck steht.