Ein Jahr Schwarz-Rot: Bilanz und Ausblick

Ein Jahr nach dem Amtsantritt der schwarz-roten Koalition unter Bundeskanzler Friedrich Merz fällt die öffentliche Bewertung ernüchternd aus. Laut aktuellen Umfragen ist die Unzufriedenheit in der Bevölkerung sogar noch größer als zur Endzeit der Ampelkoalition – und die galt bereits als besonders unpopulär. Stern-Journalist Veit Medick erklärt, warum sich die Koalition diese Kritik zum Teil selbst zuzuschreiben hat, aber auch, warum es noch nicht zu spät für eine Kurskorrektur ist.

Überhöhte Erwartungen als Eigentor

Der Kern des Problems liegt laut Medick in den eigenen Ankündigungen der Koalition. Friedrich Merz hatte kurz nach Amtsantritt eine Wirtschaftswende versprochen, ein umfassendes Reformpaket angekündigt und einen ruhigeren, konstruktiveren Regierungsstil in Aussicht gestellt. Von all dem ist nach einem Jahr erst wenig zu sehen.

„Man muss die Koalition an ihren eigenen Worten messen – und gemessen daran fällt das Urteil nicht besonders gut aus”, so Medick. Die Messlatte wurde von der Regierung selbst hoch gelegt. Dass sie diese bislang nicht erreicht, erzeugt eine Ungeduld, die zumindest teilweise hausgemacht ist.

Hinzu kommt der Koalitionston: Statt des versprochenen konstruktiven Miteinanders fielen Union und SPD in den vergangenen Wochen öffentlich übereinander her. Als Beispiel nennt Medick die Aussage von SPD-Politikerin Bärbel Bas, die die Politik des Koalitionspartners als „menschenverachtend” bezeichnete – ein Ausdruck, der das gegenseitige Misstrauen öffentlich bloßstellte.

Schwieriges außenpolitisches Umfeld

Die Regierung agiert freilich nicht im Vakuum. Die außenpolitischen Rahmenbedingungen sind ungewöhnlich turbulent:

• Donald Trump destabilisiert mit seiner Wirtschaftspolitik regelmäßig die Weltmärkte
• Der Krieg in der Ukraine dauert an und belastet ganz Europa
• Der Nahostkonflikt bindet diplomatische Ressourcen und öffentliche Aufmerksamkeit
• Die Energiemärkte befinden sich in einem strukturellen Krisenmodus

Medick räumt ein, dass diese Umstände außergewöhnlich sind und keiner Regierung zu beneiden sind. Gleichzeitig betont er: Genau deshalb wäre umso mehr innenpolitische Disziplin und Fokus gefragt. Stattdessen habe sich Merz stärker als „Außenkanzler” profiliert – obwohl Wahlen letztlich über Innenpolitik entschieden werden.

Medien, Verantwortung und die Stärke der Ränder

Ein weiterer Aspekt der Debatte betrifft die Rolle des politischen Journalismus. Medick sieht durchaus Unwuchten in der Berichterstattung: Ein zu schriller Ton könne Eskalationsspiralen verstärken und das Vertrauen in die politische Mitte weiter erodieren.

Dennoch sei es kein gangbarer Weg, kritische Berichterstattung zurückzuhalten, um Union und SPD zu schonen. Das würde das ohnehin belastete Vertrauen in den Journalismus noch weiter beschädigen.

Besonders besorgniserregend ist die Entwicklung in den Umfragen: Die politischen Ränder – sowohl links als auch rechts – gewinnen, während die Parteien der Mitte verlieren. Medick sieht hier eine direkte Wechselwirkung zwischen Koalitionsstreit, negativen Schlagzeilen und dem Erstarken extremer Strömungen.

Noch nicht verloren: Die Chance auf den Energieschub

Trotz aller Kritik betont Medick, dass die Koalition nicht alles falsch macht. Im Bereich der Migrationspolitik, bei der Bürgergeldreform und beim Heizungsgesetz seien zumindest in Ansätzen echte Politikwechsel erkennbar.

Entscheidend sei nun, was in den kommenden Monaten passiere. Gelingt es der Koalition, bei zentralen Themen wie Rentenpolitik, Steuerreform und Gesundheitspolitik konkrete Ergebnisse zu liefern, könnte sich die Stimmungslage bis Herbst deutlich drehen.

„Diese Koalition braucht einen Energieschub“, fasst Medick zusammen. „Sie muss strittige Entscheidungen durchboxen und dann dazu stehen. Daraus kann politische Führung erwachsen.” Die Zeit dafür ist knapp – aber noch vorhanden. Die nächsten Monate werden zeigen, ob Schwarz-Rot die Kurve kriegt oder ob der Vertrauensverlust irreversibel wird.