Thema

Dobrin

5 Meldungen

Strafanzeige Antisemitin – Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel kommentiert die Strafanzeige wegen Antisemitin-Vorwurf gegen Berl…

Ehrael-Klage gegen Dobrin: Steinhöfel urteilt scharf

Rechtsanwalt Steinhöfel hält die Strafanzeige der Berliner Linken-Kandidatin Ehrael gegen Dobrin für fachlich und strategisch falsch – und erklärt warum.

30. September 2026

Asylpolitik

Asylpolitik: EU plant Abschiebezentren außerhalb der EU

17 EU-Innenminister beraten in München über Abschiebezentren außerhalb der EU, einen Migrationskrisenmechanismus und den Ausbau von Frontex.

27. September 2026

Europäische Innenminister beraten über Abschiebezentren außerhalb der EU und Frontex-Ausbau

Asylpakt

Europäischer Migrationsgipfel in München: Asylwende geplant

19 europäische Innenminister beraten in München über die Verschärfung des EU-Asylpakts, Frontex-Ausbau und Abschiebezentren außerhalb der EU.

26. September 2026

Migrationsgipfel München – Europäische Innenminister beim Migrationsgipfel in München diskutieren den EU-Asylpakt und Rückfü…

BND

BND-Reform: Neue Befugnisse für Deutschlands Geheimdienste

Die BND-Reform gibt deutschen Geheimdiensten weitreichende neue Befugnisse – von Smartphone-Überwachung bis Hackback. Was sich ändert und welche Kritik es gibt.

25. September 2026

Symbolbild zur BND-Reform: Bundesadler vor dem BND-Hauptquartier in Berlin, neue Befugnisse für den Bundesnachrichtendienst

Dobrin

Grenzkontrollen: Droht Deutschland ein EU-Verfahren?

Deutschland verlängert die Grenzkontrollen erneut – doch nach 30 Monaten droht ein Vertragsverletzungsverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof.

19. August 2026

Grenzschild an einer deutschen Binnengrenze mit Kontrollpunkt – Symbol für Grenzkontrollen Deutschland im Schengen-Raum