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Ursula von der Leyen
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Datenschutz
EU-Meinungsausweis: Von der Leyen plant digitale ID
Die EU-Kommission plant eine digitale Identität nach dem Vorbild des Impfzertifikats – Kritiker sprechen von einem EU-Meinungsausweis zur Kontrolle freier Meinungsäußerung.
19. April 2026
Anonymität
Ausweispflicht in sozialen Medien: Kontrolle statt Freiheit
Eine Ausweispflicht für soziale Medien würde Meinungsfreiheit gefährden und Bürger einschüchtern. Was hinter dem Vorstoß von EU-Kommissionschefin von der Leyen steckt.
18. April 2026
Altersverifikation
Altersverifikation Social Media: Eingriff in Meinungsfreiheit?
Plant die EU eine Altersverifikation für Social Media? Kritiker sehen darin einen massiven Eingriff in die Meinungsfreiheit laut Artikel 5 Grundgesetz.
17. April 2026
Altersverifikation
EU-Altersverifikations-App: Angriff auf Meinungsfreiheit?
Die EU plant eine Altersverifikations-App für Social Media nach Vorbild des Covid-Zertifikats. Kritiker sehen darin einen massiven Eingriff in die Meinungsfreiheit.
16. April 2026
