Monday, 21. September 2026
Thema

Vermittlungsausschuss

4 Meldungen
Bundesrat-Plenarsaal in Berlin – Abstimmung über die Entlastungsprämie der Bundesregierung
Bundesrat

Bundesrat stoppt Entlastungsprämie der Bundesregierung

Der Bundesrat hat die geplante Entlastungsprämie der Bundesregierung gestoppt. Wie es weitergeht und warum Länder wie Schleswig-Holstein das Vorhaben ablehnten.

8. May 2026
Bundesrat

Entlastungsprämie im Bundesrat gescheitert

Der Bundesrat hat die Entlastungsprämie der Bundesregierung gestoppt. Nur vier Länder stimmten zu. Welche Gründe hinter dem Scheitern stecken.

8. May 2026
Blick in den Plenarsaal des Bundesrates während der Abstimmung über die Entlastungsprämie
Boris Rhein

1000-Euro-Prämie im Bundesrat gestoppt

Der Bundesrat hat die steuerfreie 1000-Euro-Prämie vorerst gestoppt. Hessens Ministerpräsident Boris Rhein erklärt, warum er das Vorhaben für falsch hält.

8. May 2026
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein erklärt die Blockade der steuerfreien 1000-Euro-Prämie im Bundesrat
Bundesrat

Entlastungsprämie: Bundesrat stoppt 1000-€-Bonus

Der Bundesrat hat die geplante Entlastungsprämie von 1000 € abgelehnt. Was hinter der Kritik der Länder steckt und wie es jetzt weitergehen könnte.

8. May 2026
Bundesrat-Gebäude in Berlin – Abstimmung zur Entlastungsprämie von 1000 Euro gescheitert