Abschiebung NRW: Boeing 737 für nur einen Mann

Eine Abschiebung in Nordrhein-Westfalen sorgt für Aufsehen: Ende September wurde ein einziger ausreisepflichtiger Mann mit einer eigens gecharterten Boeing 737 von NRW nach Bulgarien geflogen. Das Flugzeug bietet regulär Platz für 189 Passagiere – an Bord befanden sich neben dem Abzuschiebenden lediglich die Flugzeugcrew, eine kleine Polizeieskorte sowie ein begleitender Arzt. Der Vorfall wirft grundlegende Fragen zur Wirtschaftlichkeit und Organisation von Abschiebungen in Deutschland auf.

Abschiebung NRW: Wie es zur Einzelbeförderung kam

Bei dem Abgeschobenen handelt es sich um einen libanesischen Staatsbürger, der als ausreisepflichtig eingestuft worden war. Zielland war Bulgarien – möglicherweise im Rahmen der Dublin-III-Verordnung, nach der Asylsuchende in das EU-Land zurückgeführt werden können, in dem sie zuerst registriert wurden.

Warum kein Sammelflug mit weiteren Ausreisepflichtigen organisiert wurde, blieb zunächst offen. Solche Einzelfälle können entstehen, wenn kurzfristige Abschiebetermine anberaumt werden, andere Betroffene nicht rechtzeitig in Gewahrsam genommen werden konnten oder rechtliche Hindernisse eine Verschiebung des Termins erzwangen.

Enorme Kosten für den Steuerzahler

Die finanzielle Dimension des Vorgangs ist erheblich. Als Vergleichswert hatte das NRW-Innenministerium im Vorjahr für einen Charterflug mit sieben Ausreisepflichtigen reine Charterkosten von rund 63.000 Euro angegeben. Hochgerechnet auf eine Einzelperson dürften die Kosten dieses Fluges in einem ähnlichen oder noch höheren Bereich liegen – die endgültigen Zahlen stehen jedoch noch aus.

Hinzu kommen weitere Ausgaben, die bei Abschiebungen typischerweise anfallen:

• Personalkosten für die begleitenden Polizeibeamten
• Honorar und Reisekosten für den mitfliegenden Arzt
• Verwaltungs- und Organisationsaufwand im Vorfeld
• Mögliche Unterbringungs- und Bewachungskosten im Abschiebungsgewahrsam

Die Gesamtrechnung für diesen Einzelflug könnte damit deutlich über den reinen Charterkosten liegen.

Kritik an der Organisation von Abschiebungen

Der Vorfall reiht sich in eine breitere Debatte über die Effizienz des deutschen Abschiebungssystems ein. Kritiker bemängeln seit Jahren, dass zu wenige Abschiebungen vollzogen werden und die Verfahren gleichzeitig unverhältnismäßig teuer sind. Befürworter konsequenterer Rückführungspolitik sehen in solchen Einzelfällen ein Symptom struktureller Mängel bei der Koordination zwischen Behörden.

Auf der anderen Seite betonen Fachleute, dass eine Verschiebung oder Absage einer bereits angeordneten Abschiebung ebenfalls Kosten verursacht und rechtliche Konsequenzen haben kann – etwa wenn Abschiebehaftbefehle auslaufen.

Politische Einordnung und Ausblick

Der Fall dürfte die politische Diskussion über Asyl- und Rückführungspolitik in NRW und auf Bundesebene weiter anheizen. Forderungen nach einer besseren Bündelung von Abschiebeterminen und einer engeren Zusammenarbeit der Bundesländer bei Sammelflügen werden lauter.

Wie hoch die Gesamtkosten des Fluges tatsächlich ausfallen, wird das NRW-Innenministerium nach eigenen Angaben zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgeben. Die Antwort auf diese Frage dürfte die Debatte um die Wirtschaftlichkeit von Abschiebungen in Deutschland erneut befeuern.