Friday, 18. September 2026
Thema

GKV-Reform

5 Meldungen
Schild mit Aufschrift Jobcenter vor einem Bürogebäude – steigende Bürgergeld Kosten belasten den Bundeshaushalt
Bärbel Bas

Bürgergeld: 5 Milliarden teurer statt gespart

Die Reform des Bürgergelds spart kein Geld – sie kostet 5,4 Milliarden Euro mehr als geplant. Was hinter der Kostenexplosion steckt und was das für den Haushalt bedeutet.

1. September 2026
Boris Rhein

Klingbeil rudert zurück: Keine Steuer auf zuckerfreie Getränke

Finanzminister Lars Klingbeil macht einen Rückzieher: Eine Zuckersteuer auf zuckerfreie Getränke werde es nicht geben. Der Druck aus Politik und Öffentlichkeit zeigte Wirkung.

26. August 2026
Zuckersteuer zuckerfreie Getränke – Finanzminister Lars Klingbeil spricht zur Zuckersteuer auf zuckerfreie Getränke bei der …
CSU

Zuckersteuer: Koalitionsstreit überschattet Klausur

Die Zuckersteuer spaltet die Koalition: CSU-Minister Aigner läuft Sturm, während Merz beim Klimaschutz überraschend die SPD umwirbt. Was steckt dahinter?

26. August 2026
Friedrich Merz und Koalitionspartner bei Kabinettsklausur – Debatte um Zuckersteuer und Klimapolitik
Britta Haßelmann

Krankenkassenbeiträge: Bundestag debattiert Reform

Der Bundestag debattiert über steigende Krankenkassenbeiträge. Grüne fordern Senkung um 2 %, die Koalition setzt auf schrittweise Stabilisierung – ein Überblick.

7. May 2026
Blick in den Deutschen Bundestag während der Debatte über steigende Krankenkassenbeiträge und GKV-Reform 2026
GKV-Reform

Koalition Union-SPD: Bilger zur Lage

Steffen Bilger, parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion, zieht nach einem Jahr Koalition Union-SPD Bilanz und benennt die dringendsten Reformvorhaben.

5. May 2026
Steffen Bilger, Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion, vor der Kuppel des Reichstages – Koalition Union SPD