Monday, 2. November 2026
Thema

Sozialpolitik

15 Meldungen
Luigi Pantisano bei Pressekonferenz zur Pflegereform, kritisiert Kanzler Friedrich Merz
Die Linke

Pflegereform: Linke kritisiert Merz scharf

Die Linke greift Kanzler Merz wegen der geplanten Pflegereform frontal an. Was fordert die Partei – und wie überzeugend ist die Kritik? Eine Einordnung.

vor 3 Std.
Brüssel

Merz: „Kein Euro fehlt” – Kritik an Ukraine-Hilfen

Bundeskanzler Merz behauptet, die Ukraine-Hilfen fehlten nirgendwo im Inland. Doch die Aussage löst scharfe Kritik aus – von Bürgern bis zu Experten.

17. October 2026
Ukraine-Hilfen Merz – Bundeskanzler Friedrich Merz spricht im Bundestag über Ukraine-Hilfen und den deutschen Haushalt
Bürgergeld

Grundsicherung im Alter: Ukrainer vs. deutsche Rentner

Immer mehr Ausländer beziehen Grundsicherung im Alter – mit denselben Beträgen wie deutsche Rentner. Was steckt hinter den Zahlen und wer trägt die Kosten?

6. October 2026
Ältere Frau sitzt nachdenklich am Tisch mit Rentenunterlagen – Grundsicherung im Alter im Fokus
Boris Rhein

Stadtbild-Debatte: CDU warnt vor Unsicherheit für Frauen

CDU-Generalsekretärin Hoppermann belebt die Stadtbild-Debatte neu: Frauen fühlten sich im öffentlichen Raum zunehmend unwohl – und auch Jobcenter-Reform steht auf der Agenda.

3. October 2026
CDU-Generalsekretärin Christina Hoppermann spricht zur Stadtbild-Debatte und Sicherheit für Frauen im öffentlichen Raum
Arbeitslosenversicherung

Bürgergeld-Weiterbildung: 640 Mio. Euro, kaum Erfolg

Deutschland gab 2025 rund 640 Mio. Euro für Bürgergeld-Weiterbildung aus – doch nur 27 % der Teilnehmer fanden danach Arbeit. Was steckt hinter den …

25. September 2026
Gestapelte Aktenordner mit Bürgergeld-Unterlagen – Bürgergeld-Weiterbildung kostet Millionen bei geringer Erfolgsquote
Bundeskanzler

Reformstau unter Schwarz-Rot: Verzögerungen bei Rente und Krankenversicherung

Die Koalition aus SPD und Union kommt bei zentralen Reformen nicht voran. Rente, Pflege und Krankenversicherung verzögern sich wohl bis ins nächste Jahr.

22. September 2026
Bundeskanzler spricht über Reformstau Schwarz-Rot bei Pressekonferenz in Berlin
Disruption

Reformstau in Deutschland: Warum der Staat blockiert

Steuerreform, Rentenreform, Staatsausgaben – Deutschland steckt im Reformstau. Warum der Staat trotz Rekordeinnahmen nicht liefert und was Bürger fordern.

20. September 2026
Reformstau Deutschland – Leerer Plenarsaal des Deutschen Bundestags als Symbol für den Reformstau in Deutschland
Bundesregierung

Spritpreise: Gießkannenprinzip als Offenbarungseid

Die Bundesregierung setzt bei der Spritpreishilfe auf das Gießkannenprinzip – doch Zielgenauigkeit wäre nötig, um wirklich Bedürftige zu entlasten.

18. September 2026
Zapfsäule an einer deutschen Tankstelle mit hohen Spritpreisen – Symbol für die Debatte um staatliche Spritpreishilfe
Arbeitsmarkt

Ukrainer im Bürgergeld: Nur 27 % erwerbstätig

Fast 500.000 ukrainische Kriegsflüchtlinge beziehen in Deutschland Bürgergeld, doch nur 27 % arbeiten. Warum scheitert die Integration in den Arbeitsmarkt?

14. September 2026
Ukrainer im Bürgergeld – Ukrainische Geflüchtete in Deutschland – Schaubild zur niedrigen Beschäftigungsquote von Ukrainern …
Abstandsgebot

Grundsicherung vs. Rente: Wenn Gefühle nicht lügen

Wer ein Leben lang arbeitet, aber kaum mehr hat als Grundsicherungsempfänger – dieses Gerechtigkeitsproblem lässt sich nicht mit einem „da stimmt dein Gefühl nicht" …

3. September 2026
Älterer Mann sitzt nachdenklich am Tisch und rechnet – Symbolbild für Rente und Grundsicherung im Vergleich
Deutschland

„Moral pur geht nicht”: Werte vs. Realität

Wenn Moral und ökonomische Realität kollidieren: Warum reine Wertepolitik in der Migrationsdebatte scheitert – eine ethische und politische Einordnung.

13. August 2026
Diskussionsrunde zu Moral und Politik in Deutschland – Werte versus ökonomische Realität
Heidi Reichinnek

Soziale Gerechtigkeit: Spahn vs. Reichinnek bei Maischberger

Jens Spahn und Heidi Reichinnek debattieren bei Maischberger über soziale Gerechtigkeit, Rente, Krankenversicherung und Steuerpolitik. Wo liegen die Grenzen?

7. May 2026
Jens Spahn und Heidi Reichinnek diskutieren bei Maischberger über soziale Gerechtigkeit in Deutschland
Bundesregierung

Ein Jahr Schwarz-Rot: Linke-Chefin Schwerdtner übt scharfe Kritik

Linke-Parteichefin Ines Schwerdtner zieht nach einem Jahr Schwarz-Rot eine vernichtende Bilanz: soziale Kürzungen, Wirtschaftsversagen und Rüstungsausgaben ohne Kontrolle.

6. May 2026
Ines Schwerdtner, Parteichefin der Linken, kommentiert die Schwarz-Rot Bilanz nach einem Jahr Bundesregierung
Bundesregierung

Ein Jahr Schwarz-Rot: Linke übt scharfe Kritik

Linken-Chefin Ines Schwerdtner zieht nach einem Jahr Schwarz-Rot eine vernichtende Bilanz: soziale Kürzungen, Rüstungsausgaben und fehlende Wirtschaftsstrategie.

6. May 2026
Schwarz-Rot Bilanz – Ines Schwerdtner, Vorsitzende der Linken, spricht zur Bilanz ein Jahr Schwarz-Rot Koalition
Bundestagsfraktion

Die Linke zieht Bilanz: Ein Jahr Schwarz-Rot

Fraktionschef Sören Pellmann zieht nach einem Jahr schwarz-roter Koalition eine kritische Bilanz: Sozialabbau, Diätenerhöhung und Völkerrecht im Fokus der Linken.

5. May 2026
Die Linke Bilanz – Sören Pellmann bei der Fraktionspressekonferenz der Linken im Deutschen Bundestag – Die Linke zieht Bilan…