Sardinien-Affäre: Spahn verlässt Haushaltsausschuss

Die sogenannte Sardinien-Affäre hat Jens Spahn politisch schwer getroffen: Der CDU-Politiker zieht die Konsequenzen und verzichtet auf seinen Sitz im Haushaltsausschuss des Bundestages. Zuvor hatte es in der Unionsfraktion massiven Unmut über seine unentschuldigte Abwesenheit bei einer Ausschusssitzung gegeben. Spahn hatte familiäre Gründe für sein Fernbleiben angegeben — gleichzeitig soll er sich jedoch mit seiner Familie auf Sardinien aufgehalten haben. Der Vertrauensverlust, sowohl in der eigenen Partei als auch in der Öffentlichkeit, ist erheblich.

Rückzug per WhatsApp: Spahn verlässt den Ausschuss

Nachdem mehrere Unionsabgeordnete seinen Rauswurf aus dem Gremium gefordert hatten, kam Spahn dem mit einem eigenen Schritt zuvor. In einer WhatsApp-Nachricht an Parteikollegen erklärte er, dass alles rund um seine Person derzeit so stark politisiert sei, dass ein normales Arbeiten im Ausschuss momentan nicht möglich sei.

Dieser Rückzug kommt für Beobachter wenig überraschend. Der Druck innerhalb der Fraktion war zuletzt erheblich gestiegen, und Spahn sah offenbar keine andere Möglichkeit, als die Initiative selbst zu ergreifen, bevor er förmlich abgelöst worden wäre.

Vertrauen in der Bevölkerung nachhaltig erschüttert

Die Reaktionen aus der Bevölkerung fallen deutlich aus. Auf die Frage, wie sie die Lage einschätzen, antworteten viele Menschen mit Zynismus: Es sei eben schwierig, im Haushaltsausschuss in Berlin zu arbeiten, wenn man eigentlich auf Sardinien sei. Dieser Kommentar steht stellvertretend für eine weit verbreitete Stimmung.

Das Vertrauen in Spahn hat sich über mehrere Affären hinweg schrittweise abgebaut:

• Kritik an seiner Coronapolitik als Bundesgesundheitsminister, die von Teilen der Öffentlichkeit als misslungen bewertet wird
• Die sogenannte Leihmutterschaftsaffäre: Spahn sprach sich öffentlich gegen Leihmutterschaft aus, die in Deutschland gesetzlich verboten ist — nutzte das Angebot aber selbst in den USA
• Nun die Sardinien-Affäre, bei der er eine Ausschusssitzung versäumte und dabei offenbar unaufrichtige Angaben zu seinen Abwesenheitsgründen machte

Jeder dieser Vorfälle für sich hätte möglicherweise überstanden werden können. In der Summe haben sie Spahns Glaubwürdigkeit jedoch erheblich beschädigt.

CDU-Fraktionschef Frei und die umstrittene Gnadenfrist

Für zusätzliche Irritation sorgte die Reaktion von Fraktionsvorsitzendem Torsten Frei. Dieser hatte zuletzt erklärt, es gebe für Spahn eine Art Gnadenfrist bis Dezember. Diese Formulierung warf mehr Fragen auf als sie beantwortete: Bedeutet sie, dass Spahn sich bis dahin keine weiteren Fehler erlauben darf — danach aber wieder unbehelligt agieren kann?

Solche Signale verdeutlichen, wie schwierig der Umgang der CDU mit dem Fall intern ist. Die Partei befindet sich ohnehin in einer Phase, in der Umfragewerte und Vertrauen unter Druck stehen. Politiker wie Spahn, die durch wiederholte Kontroversen auffallen, verschärfen dieses Problem zusätzlich.

Politische Zukunft ungewiss

Bis vor wenigen Wochen war Spahn noch Fraktionsvorsitzender der CDU im Bundestag — eine der bedeutendsten Positionen, die ein Oppositionspolitiker in Deutschland bekleiden kann. Dieser Weg scheint vorerst versperrt. Eine politische Zukunft schließt das nicht grundsätzlich aus, doch dürfte sie sich zunächst eher abseits der großen öffentlichen Bühne abspielen.

Ob und wie Jens Spahn politisch zurückfindet, hängt nicht zuletzt davon ab, ob es ihm gelingt, verlorenes Vertrauen — in der Bevölkerung wie in der eigenen Partei — schrittweise zurückzugewinnen. Angesichts der Häufung von Affären und des anhaltenden öffentlichen Drucks dürfte das ein langer Weg sein.