Friday, 18. September 2026
Thema

Innenpolitik

57 Meldungen
Abschiebung

Kölner Ausländerbehörde: War es nur ein Kommunikationsproblem?

Die Kölner Ausländerbehörde weist Vorwürfe der verweigerten Abschiebehilfe zurück. Stadtdirektorin Dortte Diemat spricht von einem bloßen Kommunikationsproblem.

20. August 2026
Eingang einer deutschen Ausländerbehörde – Kölner Ausländerbehörde im Fokus der Abschiebehilfe-Debatte
Bundeskanzler

Merz im Urlaub: Vier Wochen als Urlaubsphantom

Friedrich Merz macht vier Wochen Urlaub – obwohl er selbst mehr Arbeit fordert. Was das für seine sinkenden Zustimmungswerte bedeutet und wie er reagiert.

19. August 2026
Bundeskanzler Friedrich Merz im Sommer 2026 – Merz Urlaub sorgt für politische Kritik
AfD

AfD-Erstarken: Stefan Aust macht Parteien verantwortlich

Stefan Aust sieht das AfD-Erstarken als Folge schlechter Regierungspolitik. Im Interview erklärt er, warum die Brandmauer gescheitert ist.

18. August 2026
Stefan Aust im Studio beim Interview über das AfD-Erstarken und die Brandmauer-Strategie der Parteien
Energiewende

Grüne Energiewende: Ideologie im Untergang?

Die Grüne Energiewende gerät zunehmend unter Beschuss: Kritiker werfen der Partei ideologisches Scheitern vor und attackieren führende Politiker scharf.

18. August 2026
Grüne Energiewende – Demonstranten mit Schildern zur Grünen Energiewende vor dem Berliner Reichstag bei politischer Kundgebu…
CDU

CDU und Hallervorden: Jedes Wort zählt

Dieter Hallervorden tritt als CDU-Wahlkämpfer auf – doch jedes seiner Worte fällt auf die Partei zurück. Eine kritische Einordnung des medialen Automatismus.

18. August 2026
Dieter Hallervorden auf einer CDU-Wahlkampfveranstaltung, CDU Wahlkampf mit prominentem Unterstützer
AfD

Geheimdienste in Sorge vor AfD in Regierung

Falls die AfD in Sachsen-Anhalt regiert, fürchten Sicherheitsbehörden den Zugriff auf sensible Daten. Bundesländer prüfen Schutzmaßnahmen.

18. August 2026
AfD Regierung Geheimdienst – Symbolbild: Aktenordner mit Geheimstempel – AfD Regierung und Geheimdienst im Fokus
AfD

Merz unter Druck: Ein Sommer erodierender Macht

Koalitionsstreit, Kabinettsumbildung, durchgestochene E-Mails: Friedrich Merz erlebt einen turbulenten Sommer. Was die Konflikte für die Regierung bedeuten.

17. August 2026
Bundeskanzler Friedrich Merz am Rednerpult im Deutschen Bundestag, nachdenklicher Blick
AfD

AfD und Verfassungsschutz: Was ist rechtlich machbar?

Darf ein AfD-Innenminister vom Verfassungsschutz ausgeschlossen werden? Ein Staatsrechtler erklärt, welche Pläne verfassungswidrig sind – und was Länder dennoch dürfen.

17. August 2026
AfD Verfassungsschutz – Staatsrechtler erklärt im Studio die verfassungsrechtlichen Grenzen eines AfD-Verfassungsschutz-Auss…
AfD

BSW und AfD: Sollte das Bündnis koalieren?

Björn Höcke hat dem BSW eine Zusammenarbeit angeboten. Was Bürgerinnen und Bürger von einer möglichen BSW-AfD-Koalition halten – die Meinungen sind gespalten.

14. August 2026
Demonstranten halten Schilder bei einer politischen Kundgebung zur BSW AfD Koalitionsdebatte in Deutschland
AfD

Polizeigewerkschaft GdP: Hüber-Eklat spaltet Polizei

Ein Vize der Polizeigewerkschaft GdP ruft Beamte zum Widerstand gegen eine mögliche AfD-Regierung auf – und spaltet damit Polizei und Gewerkschaft.

13. August 2026
Polizeibeamte in Uniform bei einer Demonstration – Symbolbild zur Spaltung in der Polizeigewerkschaft GdP
Cybersicherheit

Deutschlands Geheimdienste: Mehr Befugnisse geplant

Innenminister Dobrindt will deutsche Nachrichtendienste zu echten Geheimdiensten ausbauen – mit Hackerbefugnissen und verdeckten Operationen. Was steckt dahinter?

12. August 2026
Geheimdienst Befugnisse – Symbolbild für Geheimdienst-Befugnisse: Silhouette eines Agenten vor digitalem Hintergrund mit Bun…
Bundesregierung

Ein Jahr Merz-Regierung: Bilanz und Ausblick

Ein Jahr schwarz-rote Koalition unter Friedrich Merz: Wie fällt die Bilanz aus? Politikexperten sehen Vertrauensverlust, Koalitionsstreit und ungelöste Reformaufgaben.

6. May 2026
Bundeskanzler Friedrich Merz am Rednerpult im Bundestag – ein Jahr Merz-Regierung und schwarz-rote Koalition
Friedrich Merz

Ein Jahr Schwarz-Rot: Bilanz und Ausblick

Ein Jahr Schwarz-Rot: Journalist Veit Medick analysiert Stärken, Schwächen und Chancen der Koalition aus Union und SPD – und fordert mehr politische Führung.

6. May 2026
Veit Medick vom Stern analysiert die Schwarz-Rot Bilanz nach einem Jahr Koalition im phoenix-Interview
Bundesregierung

Amthor: Bundesregierung braucht Zuversicht

Philipp Amthor fordert mehr Optimismus in der Bundesregierung: Er zeigt sich überzeugt, die Probleme Deutschlands lösen zu können – und betont seine Freude dabei.

5. May 2026
Bundesregierung Zuversicht – CDU-Politiker Philipp Amthor spricht über Zuversicht und Optimismus in der Bundesregierung
Bundesregierung

Friedrich Merz: Ein Jahr Kanzler – Bilanz und Ausblick

Ein Jahr Friedrich Merz als Bundeskanzler: Was hat die schwarz-rote Koalition erreicht, wo liegen die Schwächen – und wie stabil ist die Regierung wirklich?

3. May 2026
Friedrich Merz Kanzler – Friedrich Merz am Redepult im Deutschen Bundestag – ein Jahr nach seiner Wahl zum Bundeskanzler
Freiheit

Die Grünen als politische Heilsbewegung

Sind die Grünen eine moderne politische Heilsbewegung? Ein kritischer Blick auf Kollektivismus, Gesinnungspolitik und Intoleranz gegenüber Widerspruch.

28. April 2026
Grüne Heilsbewegung – Kritische Analyse der Grünen als politische Heilsbewegung mit kollektivistischem Anspruch
Bundeskanzler

Widersprüche von Kanzler Merz: Ein Überblick

Bundeskanzler Merz fällt mit widersprüchlichen Aussagen auf – von Atomausstieg bis Ehegattensplitting. Eine Analyse der politischen Kommunikation.

14. April 2026
Widersprüche Bundeskanzler – Bundeskanzler Friedrich Merz am Rednerpult – widersprüchliche Aussagen zur Innen- und Wirtschaf…