Rechtsextremismus
Miersch attackiert AfD im Bundestag scharf
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch greift die AfD im Bundestag frontal an und wirft ihr Spaltung, Hass und Nähe zu Putin vor. Alle Reaktionen im Überblick.
SPD-Krise: Schwesig startet Koalitionsverhandlungen in MV
Manuela Schwesig eröffnet die Koalitionsverhandlungen in Mecklenburg-Vorpommern mit SPD, Linken und Grünen – mit klaren Prioritäten und einer umstrittenen Abgrenzungsdebatte.
Demokratie unter Druck: Ökonomin Weber warnt
Ökonomin Isabelle Weber schlägt Alarm: Sie sieht die Demokratie in Deutschland unter Druck – und zieht erschütternde Parallelen zu den USA.
Merz zur AfD: Wer ihr gibt, zerstört Glaubwürdigkeit
Friedrich Merz kritisiert scharf, wer der AfD seine Stimme gibt oder einen rechtsextremen Kandidaten zum Landtagspräsidenten wählt – ein Verstoß gegen CDU-Werte.
Brandmauer-Debatte: Ist die Isolation der AfD vorbei?
Die Brandmauer gegenüber der AfD bröckelt – spätestens seit Sachsen-Anhalt. Welche Folgen hat die Kooperationsdebatte für CDU, Parlament und die AfD selbst?
AfD-Verbot: Stegner fordert Überprüfungsverfahren
SPD-Politiker Ralf Stegner spricht sich klar für ein AfD-Verbot aus und erklärt, warum hohe Wahlergebnisse kein Argument gegen ein Überprüfungsverfahren sind.
AfD-Verbot: Warum nur das Grundgesetz zählt
Ein mögliches AfD-Verbot darf kein politisches Kalkül sein. Was das Grundgesetz vorschreibt und welche Rolle der Verfassungsschutz dabei spielt.
AfD-Verbot: SPD fordert Prüfverfahren
Die SPD-Fraktion spricht sich für ein Prüfverfahren zum AfD-Verbot aus. Verteidigungsminister Pistorius unterstützt den Vorstoß ausdrücklich.
Kubitschek-Tochter scheitert mit Klage ums Referendariat
Das sächsische OVG hat die Beschwerde der Kubitschek-Tochter gegen die Ablehnung ihres Referendariats zurückgewiesen – wegen Zweifeln an ihrer Verfassungstreue.
SS-Lied im AfD-Stream: Schock nach Sachsen-Anhalt-Wahl
Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt lief auf dem offiziellen AfD-YouTube-Kanal ein SS-Treuelied. Was dahintersteckt und welche Konsequenzen drohen.
Rechtsextremismus: Warum junge Männer anfällig sind
Warum zieht Rechtsextremismus gerade junge Männer an? Forscher nennen drei zentrale Faktoren: Rollenbilder, Stabilität und Abgrenzung – ein Überblick.
AfD-Erstarken: Dröge fordert Verbotsantrag im Bundestag
Nach dem starken AfD-Ergebnis in Sachsen-Anhalt fordert Grünen-Fraktionschef Dröge im Bundestag einen Prüfantrag für ein AfD-Verbot und kritisiert Merz scharf.
Omas gegen Rechts protestieren in Magdeburg
Nach dem AfD-Wahlerfolg gehen die Omas gegen Rechts in Magdeburg auf die Straße. Wie die Protestbewegung Widerstand gegen Rechtsextremismus organisiert.
AfD-Sieg: Erstes rechtsextremistisches Regierungsexperiment?
Nach dem historischen AfD-Wahlerfolg diskutiert Deutschland: Steuert die Bundesrepublik auf ihr erstes rechtsextremistisches Regierungsexperiment zu?
Antifa-Demo in Magdeburg: Protest auf den Straßen
In Magdeburg versammelten sich Antifa-Aktivisten zu einer Demonstration. Was die Teilnehmer forderten und wie der Protest verlief – ein Überblick.
Özdemir: Grünen-Kandidatin weiß, „wie man aus Nazis gute Bürger macht”
Cem Özdemir wirbt für die Grünen-Spitzenkandidatin in Sachsen-Anhalt – und sorgt mit seiner Aussage über ihren Ex-Neonazi-Mann für Aufsehen im Wahlkampf.
Tillschneider bricht Podcast-Interview nach 45 Minuten ab
AfD-Politiker Hans Thomas Tillschneider beendet ein Podcast-Gespräch vorzeitig – weil er sich zu wenig mit seinen eigenen Positionen konfrontiert sah.
AfD-Wahlkampf: Ulrich Siegmund als Popstar gefeiert
Im AfD-Wahlkampf in Sachsen-Anhalt steht Spitzenkandidat Ulrich Siegmund im Mittelpunkt – gefeiert wie ein Star, doch rechtsextreme Symbole bleiben unkommentiert.
AfD-Regierung: Zugang zu Geheimdienstdaten sperren?
Thüringens Innenminister Georg Meer will einer möglichen AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt den Zugriff auf sensible Geheimdienstdaten des Verfassungsschutzes verweigern.
AfD Sachsen-Anhalt: Siegmund kämpft um absolute Mehrheit
Ulrich Siegmund will Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt werden. Bei seiner Wahlkampfveranstaltung fiel rechtsextreme Kleidung auf – niemand störte sich daran.
