Kanzler Merz: Warum er mehr Chancen verdient

Kanzler Merz steht innenpolitisch unter Dauerdruck – doch der Blick von außen fällt überraschend positiv aus. Der amerikanische Journalist Eric Kirschbaum, langjähriger Deutschlandkenner, fordert mehr Geduld mit dem Regierungschef. Merz liefere gerade in der Außen- und Sicherheitspolitik starke Ergebnisse, führe Europa in einer kritischen Phase und verdiene die volle Amtszeit, bevor ein abschließendes Urteil gefällt wird. Drei Themen bestimmen dabei die aktuelle Debatte: Deutschlands Rolle in der Ukraine-Unterstützung, der wachsende Schatten des hybriden Krieges auf deutschem Boden und die Frage nach überflüssigen E-Auto-Subventionen.

Merz als Außenpolitiker: Führung in Europa

Der Besuch von Kanzler Merz in Kiew sendete klare Signale – an die Ukraine ebenso wie an Russland. Deutschland stellte dabei Milliardenhilfen bereit und übernahm damit eine Führungsrolle, die angesichts des zunehmend zurückhaltenden Engagements der USA in der europäischen Sicherheitsarchitektur dringend gebraucht wird.

Auch Verteidigungsminister Boris Pistorius reiste in die ukrainische Hauptstadt – ein weiteres Zeichen, dass Berlin die Unterstützung für Kiew ernst meint. Ohne diese Rückendeckung, so die Einschätzung, würde der ukrainischen Bevölkerung ein noch härterer Winter bevorstehen.

Kirschbaum erinnert daran, dass die Deutschen traditionell Kanzler schätzen, die auf der Weltbühne bestehen. Merz habe zudem die NATO zusammengehalten und möglicherweise sogar gerettet. Die laute innenpolitische Kritik an Kleinigkeiten verstelle den Blick auf diese strategischen Leistungen. Sein Appell: den Kanzler die versprochenen vier Jahre regieren lassen – und ihn dann an seinen Ergebnissen messen.

Russlands Schattenkrieg hat Deutschland erreicht

Eine Pressekonferenz des Bundesnachrichtendienstes (BND) schlug zuletzt hohe Wellen. Die Warnung der deutschen Geheimdienste ist deutlicher als je zuvor: Deutschland befindet sich mitten in einem hybriden Krieg – auch wenn keine Bomben fallen.

Sabotageakte, Cyberangriffe und Desinformationskampagnen haben längst deutsches Territorium erreicht. Vorfälle in Leipzig und andernorts zeigen, dass der Konflikt keine abstrakte Bedrohung mehr ist, sondern konkrete Auswirkungen auf die innere Sicherheit hat.

• Der BND warnt mit bisher unbekannter Dringlichkeit vor hybriden Angriffen.
• Sabotage-Vorfälle auf deutschem Boden häufen sich.
• Diplomatische Versuche – etwa auf UN-Ebene – blieben bislang ohne Ergebnis.
• Experten mahnen: Frieden kommt nicht allein durch Verhandlungen.

Die Botschaft ist klar: Wer weiter hofft, der Krieg ziehe an Deutschland vorbei, verkennt die Realität. Vorbereitung und Wachsamkeit sind gefragt – nicht Wegschauen.

E-Auto-Förderung: Sinnvoll oder Geldverschwendung?

Im September wurden in Deutschland fast 90.000 reine Elektroautos verkauft – doppelt so viele wie im Vorjahresmonat. Der Markt boomt. Genau deshalb stellt sich die Frage, ob staatliche Kaufprämien von bis zu 6.000 Euro pro Fahrzeug noch zeitgemäß sind.

Kirschbaum, selbst überzeugter E-Auto-Fahrer, sieht die Subventionen als überflüssig an. Wer einmal elektrisch gefahren sei, wolle nie mehr zurück zum Verbrenner – der Markt funktioniere also bereits aus eigener Kraft. Insgesamt fließen derzeit rund 3 Milliarden Euro staatlicher Fördergelder in den E-Auto-Sektor.

Dieses Geld, so das Argument, könnte sinnvoller eingesetzt werden. 2023 hatte die Bundesregierung die Förderung bereits von einem Tag auf den anderen gestrichen – ein Beweis, dass ein schneller Kurswechsel politisch möglich ist. Bis Ende des Jahres sollen die Prämien auslaufen. Für viele ist das nicht schnell genug.

Deutschlands Stärke: Nobelpreise als Zeichen der Innovationskraft

Abseits der politischen Debatten gibt es auch Grund zur Freude: Zwei deutsche Wissenschaftler gewannen zuletzt den Nobelpreis für Medizin. Deutschland zählt damit zu den Ländern mit den meisten Nobelpreisträgern weltweit – über 100 Auszeichnungen mit Deutschlandbezug sprechen für sich.

Die starke Forschungslandschaft, renommierte Universitäten und eine tiefe Tradition wissenschaftlicher Exzellenz machen Deutschland trotz seiner vergleichsweise geringen Größe zu einem globalen Schwergewicht der Wissenschaft. Diese Stärken geraten in Krisenzeiten leicht in Vergessenheit – dabei sind sie das Fundament künftigen Wohlstands.

Gerade in einer Phase, in der Selbstzweifel und innenpolitische Streitigkeiten dominieren, lohnt der Blick auf das, was Deutschland leistet – in der Wissenschaft, in der Sicherheitspolitik und als europäischer Anker. Kanzler Merz hat die Chance, dieses Potenzial zu bündeln. Ob er sie nutzt, wird die Zeit zeigen.