Tuesday, 3. November 2026
Thema

Koalition

255 Meldungen
AfD

Rosenfelder: Stabilität als Totschlagargument

WELT-Kommentator Andreas Rosenfelder kritisiert, dass die Bundesregierung politische Stabilität als Argument nutzt, um Debatten zu unterdrücken – und damit das Gegenteil bewirkt.

7. October 2026
Andreas Rosenfelder im WELT-Studio kommentiert politische Stabilität und die Bundesregierung
Antisemitismus

Berliner Koalitionsgespräche: SPD und Grüne unter Druck

SPD und Grüne verhandeln in Berlin mit der Linken über eine mögliche Koalition – trotz Antisemitismus-Vorwürfen und Clan-Kontakten. Kritik wächst massiv.

7. October 2026
Berliner Koalitionsgespräche zwischen SPD, Grünen und Linken im Roten Rathaus Berlin
Agenda 2010

Reformblockade in Deutschland: Merz unter Druck

Kolumnist Reinhard Mohr analysiert, warum Friedrich Merz und seine Koalition bei dringend nötigen Sozialreformen kaum vorankommen – und was jetzt zu tun wäre.

6. October 2026
Reformblockade Deutschland – Friedrich Merz am Rednerpult – Reformblockade in Deutschland und der Druck auf den Bundeskanzler
Deutschland

Merz warnt: Instabilität in Deutschland gefährdet Europa

Kanzler Friedrich Merz mahnt zum Zusammenhalt der Koalition und warnt: Eine instabile Bundesregierung wäre eine ernste Gefahr für ganz Europa.

6. October 2026
Bundeskanzler Friedrich Merz spricht über Koalitionsstabilität Deutschland und die Bedeutung für Europa
AfD

SPD-Reformkurs trotz Umfragetief: Limbacher

SPD-Fraktionsvize Limbacher verteidigt den Reformkurs der Koalition trotz sinkender Umfragewerte und mahnt zur Selbstkritik – alle Hintergründe.

6. October 2026
SPD-Politiker Esra Limbacher spricht über den SPD-Reformkurs im Bundestag-Interview
Antisemitismus

Grüne und Rot-Rot-Grün: Signal an die Union

Katharina Dröge (Grüne) bekennt sich offen zu Rot-Rot-Grün auf Bundesebene – und stellt die CDU damit vor ein strategisches Dilemma. Was das bedeutet.

5. October 2026
Katharina Dröge spricht auf einem Podium – Grüne bekennen sich zu Rot-Rot-Grün auf Bundesebene
Bürgergeld

Merz mahnt: Koalition unter Druck durch SPD-Streit

Kanzler Merz kämpft um Stabilität: Der Koalitionsstreit zwischen Union und SPD eskaliert – bei Rente, Bürgergeld und Pflegereform drohen neue Konflikte.

5. October 2026
Friedrich Merz am Rednerpult im Bundestag – Koalitionsstreit zwischen Union und SPD spitzt sich zu
Berlin

Rot-Rot-Grün in Berlin: Banaszak nennt Bedingungen

Grünen-Chef Banaszak stellt klar: Rot-Rot-Grün in Berlin ist kein Selbstläufer. Welche Bedingungen die Linkspartei erfüllen muss und wo die Gespräche stehen.

5. October 2026
Rot-Rot-Grün Berlin – Grünen-Chef Felix Banaszak bei einer Pressekonferenz zu Rot-Rot-Grün in Berlin und den Koalitionsbedin…
Albrecht von Lucke

Russland-Gefahr: Deutschland in ernster Lage

Der BND warnt: Die Konfrontation mit Russland erreicht eine neue Qualität. Politikexperte von Lucke ordnet die Bedrohungslage und die Stabilität der Koalition ein.

5. October 2026
Russland Gefahr Deutschland – Politikexperte Albrecht von Lucke analysiert die Russland Gefahr für Deutschland und Europa im…
AfD

AfD in Sachsen-Anhalt: Sigmunds Kalkül mit CDU-Stimmen

Ulrich Sigmund will erster AfD-Ministerpräsident werden und streut Gerüchte über CDU-Stimmen. Was steckt hinter dem Kalkül in Sachsen-Anhalt?

5. October 2026
AfD Sachsen-Anhalt – Ulrich Sigmund, AfD-Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt, bei einer Pressekonferenz zur Ministerpräsidente…
Bundesregierung

Koalitionskrise: Blome warnt vor Neuwahlen

Kommentator Nikolaus Blome mahnt: Eine Koalitionskrise und Neuwahlen würden den Wirtschaftsaufschwung gefährden – die Koalitionspartner müssen liefern.

5. October 2026
Nikolaus Blome kommentiert die Koalitionskrise zwischen CDU, CSU und SPD und warnt vor Neuwahlen
CDU

Koalitionskrise: Zusammenreißen statt Zerbrechen

Die Koalition aus CDU, CSU und SPD stolpert von Krise zu Krise. Nikolas Blome fordert: Zusammenreißen statt Neuwahlen riskieren – der Wirtschaftsaufschwung steht auf …

5. October 2026
Nikolas Blome kommentiert die Koalitionskrise zwischen CDU, CSU und SPD im ntv-Studio
Bärbel Bas

Bürgergeld-Versprechen gebrochen: Bas bremst Reformen

Zwei zentrale Bürgergeld-Versprechen der Koalition liegen auf Eis: Arbeitsministerin Bärbel Bas blockiert Mietkostenreform und Rechtskreiswechsel für Ukrainer.

5. October 2026
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas am Rednerpult – Bürgergeld-Versprechen der Koalition bleiben unerfüllt
Abschiebezentren

Throm (CDU): Linke darf keine Regierung bilden

CDU-Politiker Alexander Throm kritisiert Sondierungen von SPD und Grünen mit der Linken in Berlin und erklärt, warum er eine Koalition für nicht vertretbar hält.

3. October 2026
Linke Berlin Koalition – Alexander Throm, innenpolitischer Sprecher der CDU, kritisiert eine mögliche Linke-Berlin-Koalition…
Bärbel Bas

Koalitionsstreit: Union und SPD im Reformstau

Union und SPD blockieren sich gegenseitig bei zentralen Reformen. Der Koalitionsstreit eskaliert – von der Zuckersteuer bis zur Rentenreform. Ein Überblick.

3. October 2026
Koalitionsstreit Union SPD – Koalitionsstreit Union und SPD – leerer Plenarsaal im Deutschen Bundestag mit CDU- und SPD-Frak…
Bärbel Bas

Bärbel Bas: Blockiert sie die Bundesregierung?

Bärbel Bas steht im Kreuzfeuer der Kritik: Warum fehlende Reformentwürfe aus ihrem Ministerium die Koalition zunehmend unter Druck setzen.

2. October 2026
Bärbel Bas, SPD-Arbeits- und Sozialministerin, am Rednerpult im Deutschen Bundestag
CDU

Tankrabatt: Verkehrsminister Bilger verteidigt Maßnahme

Bundesverkehrsminister Bilger (CDU) verteidigt den neuen Tankrabatt trotz hoher Kosten und Kritik am Gießkannenprinzip – und erklärt, wann es auf der Schiene besser wird.

2. October 2026
Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) verteidigt den Tankrabatt vor Mikrofonen – Zapfsäulen im Hintergrund
Friedrich Merz

Zuckersteuer gestoppt: Merz bremst Klingbeil aus

Kanzler Merz hat den neuen Gesetzentwurf zur Zuckersteuer von SPD-Chef Klingbeil gestoppt. Was steckt hinter dem Koalitionsstreit und was bedeutet das für die Regierung?

2. October 2026
Friedrich Merz und Lars Klingbeil im Bundeskabinett – Streit um die Zuckersteuer
AfD

Berlin-Koalition: Linke Regierung kaum zu verhindern

In Berlin sondieren SPD und Grüne mit der Linkspartei. Kolumnist Christoph Lemmer sieht das Ergebnis als ausgemacht – trotz Antisemitismus-Vorwürfen und Clan-Verbindungen.

1. October 2026
Berliner Stadtsilhouette mit politischen Parteisymbolen – Berliner Koalition aus Linkspartei, SPD und Grünen in Sondierung
Karsten Linnemann

Pflegereform 2026: Was die Koalition wirklich beschlossen hat

Die Pflegereform 2026 bringt höhere Beiträge für Kinderlose und Gutverdiener, streicht die Verhinderungspflege und übergibt die Kernfragen an eine Kommission.

1. October 2026
Gesundheitsminister Karsten Linnemann stellt die Pflegereform 2026 im Kabinett vor – Beitragserhöhungen und Kommission besch…