Koalition
Rosenfelder: Stabilität als Totschlagargument
WELT-Kommentator Andreas Rosenfelder kritisiert, dass die Bundesregierung politische Stabilität als Argument nutzt, um Debatten zu unterdrücken – und damit das Gegenteil bewirkt.
Berliner Koalitionsgespräche: SPD und Grüne unter Druck
SPD und Grüne verhandeln in Berlin mit der Linken über eine mögliche Koalition – trotz Antisemitismus-Vorwürfen und Clan-Kontakten. Kritik wächst massiv.
Reformblockade in Deutschland: Merz unter Druck
Kolumnist Reinhard Mohr analysiert, warum Friedrich Merz und seine Koalition bei dringend nötigen Sozialreformen kaum vorankommen – und was jetzt zu tun wäre.
Merz warnt: Instabilität in Deutschland gefährdet Europa
Kanzler Friedrich Merz mahnt zum Zusammenhalt der Koalition und warnt: Eine instabile Bundesregierung wäre eine ernste Gefahr für ganz Europa.
SPD-Reformkurs trotz Umfragetief: Limbacher
SPD-Fraktionsvize Limbacher verteidigt den Reformkurs der Koalition trotz sinkender Umfragewerte und mahnt zur Selbstkritik – alle Hintergründe.
Grüne und Rot-Rot-Grün: Signal an die Union
Katharina Dröge (Grüne) bekennt sich offen zu Rot-Rot-Grün auf Bundesebene – und stellt die CDU damit vor ein strategisches Dilemma. Was das bedeutet.
Merz mahnt: Koalition unter Druck durch SPD-Streit
Kanzler Merz kämpft um Stabilität: Der Koalitionsstreit zwischen Union und SPD eskaliert – bei Rente, Bürgergeld und Pflegereform drohen neue Konflikte.
Rot-Rot-Grün in Berlin: Banaszak nennt Bedingungen
Grünen-Chef Banaszak stellt klar: Rot-Rot-Grün in Berlin ist kein Selbstläufer. Welche Bedingungen die Linkspartei erfüllen muss und wo die Gespräche stehen.
Russland-Gefahr: Deutschland in ernster Lage
Der BND warnt: Die Konfrontation mit Russland erreicht eine neue Qualität. Politikexperte von Lucke ordnet die Bedrohungslage und die Stabilität der Koalition ein.
AfD in Sachsen-Anhalt: Sigmunds Kalkül mit CDU-Stimmen
Ulrich Sigmund will erster AfD-Ministerpräsident werden und streut Gerüchte über CDU-Stimmen. Was steckt hinter dem Kalkül in Sachsen-Anhalt?
Koalitionskrise: Blome warnt vor Neuwahlen
Kommentator Nikolaus Blome mahnt: Eine Koalitionskrise und Neuwahlen würden den Wirtschaftsaufschwung gefährden – die Koalitionspartner müssen liefern.
Koalitionskrise: Zusammenreißen statt Zerbrechen
Die Koalition aus CDU, CSU und SPD stolpert von Krise zu Krise. Nikolas Blome fordert: Zusammenreißen statt Neuwahlen riskieren – der Wirtschaftsaufschwung steht auf …
Bürgergeld-Versprechen gebrochen: Bas bremst Reformen
Zwei zentrale Bürgergeld-Versprechen der Koalition liegen auf Eis: Arbeitsministerin Bärbel Bas blockiert Mietkostenreform und Rechtskreiswechsel für Ukrainer.
Throm (CDU): Linke darf keine Regierung bilden
CDU-Politiker Alexander Throm kritisiert Sondierungen von SPD und Grünen mit der Linken in Berlin und erklärt, warum er eine Koalition für nicht vertretbar hält.
Koalitionsstreit: Union und SPD im Reformstau
Union und SPD blockieren sich gegenseitig bei zentralen Reformen. Der Koalitionsstreit eskaliert – von der Zuckersteuer bis zur Rentenreform. Ein Überblick.
Bärbel Bas: Blockiert sie die Bundesregierung?
Bärbel Bas steht im Kreuzfeuer der Kritik: Warum fehlende Reformentwürfe aus ihrem Ministerium die Koalition zunehmend unter Druck setzen.
Tankrabatt: Verkehrsminister Bilger verteidigt Maßnahme
Bundesverkehrsminister Bilger (CDU) verteidigt den neuen Tankrabatt trotz hoher Kosten und Kritik am Gießkannenprinzip – und erklärt, wann es auf der Schiene besser wird.
Zuckersteuer gestoppt: Merz bremst Klingbeil aus
Kanzler Merz hat den neuen Gesetzentwurf zur Zuckersteuer von SPD-Chef Klingbeil gestoppt. Was steckt hinter dem Koalitionsstreit und was bedeutet das für die Regierung?
Berlin-Koalition: Linke Regierung kaum zu verhindern
In Berlin sondieren SPD und Grüne mit der Linkspartei. Kolumnist Christoph Lemmer sieht das Ergebnis als ausgemacht – trotz Antisemitismus-Vorwürfen und Clan-Verbindungen.
Pflegereform 2026: Was die Koalition wirklich beschlossen hat
Die Pflegereform 2026 bringt höhere Beiträge für Kinderlose und Gutverdiener, streicht die Verhinderungspflege und übergibt die Kernfragen an eine Kommission.