Bundesrat
AfD-Verbotsverfahren: Wüsts Plan und seine Schwächen
Hendrik Wüst will als erster CDU-Politiker ein AfD-Verbotsverfahren prüfen lassen. Was sein Plan vorsieht – und warum er rechtlich schwierig bleibt.
Bundesrat stoppt Entlastungsprämie der Bundesregierung
Der Bundesrat hat die geplante Entlastungsprämie der Bundesregierung gestoppt. Wie es weitergeht und warum Länder wie Schleswig-Holstein das Vorhaben ablehnten.
Entlastungsprämie gescheitert: Bundesrat blockiert 1000-Euro-Zahlung
Der Bundesrat hat die geplante Entlastungsprämie von 1000 Euro abgelehnt. Was das Scheitern für die Bundesregierung und die Bürger bedeutet – ein Überblick.
Entlastungsprämie gescheitert: Rehlinger für Übergewinnsteuer
Der Bundesrat lehnte die Entlastungsprämie ab. Saarlands Ministerpräsidentin Rehlinger plädiert stattdessen für Übergewinnsteuer und Preisdeckel.
1000-Euro-Prämie gescheitert: Schlappe für Merz
Der Bundesrat hat die 1000-Euro-Prämie abgelehnt – ein herber Rückschlag für Kanzler Merz und Finanzminister Klingbeil. Was das für die Koalition bedeutet.
Energieprämie gescheitert: Bundesrat stoppt 1000-Euro-Plan
Der Bundesrat hat die geplante steuerfreie 1000-Euro-Energieprämie der Bundesregierung gestoppt. Was das Scheitern für die Koalition bedeutet und wie es weitergeht.
Koalitionskrach: Warum dem Kanzler die Hutschnur platzte
Beim Koalitionsgipfel in der Villa Borsig eskalierte der Streit zwischen Merz und Klingbeil – Steuererhöhungen waren der Zündstoff. Was jetzt auf dem Spiel steht.
Schwarz-Rot in der Krise: AfD erstmals vorne
Die Schwarz-Rot Koalition verliert massiv an Rückhalt: Entlastungsprämie gescheitert, AfD erstmals auf Platz 1 im ARD-Deutschlandtrend. Was steckt dahinter?
Bundesrat stoppt Entlastungsprämie: Merz scheitert
Der Bundesrat hat die Entlastungsprämie gestoppt – ein schwerer Rückschlag für Friedrich Merz. Was das für den Haushalt und die Energiekosten der Bürger bedeutet.
1000-Euro-Bonus: Regierung scheitert im Bundesrat
Der 1000-Euro-Bonus der Bundesregierung ist im Bundesrat krachend gescheitert. Länder und Kommunen verweigerten die Zustimmung – ein politisches Debakel für die Koalition.
Entlastungsprämie gescheitert: Bundesrat stoppt 1000-Euro-Prämie
Der Bundesrat hat die geplante Entlastungsprämie für Arbeitnehmer gestoppt. Warum die Länder die 1000-Euro-Prämie ablehnten und was das für Merz bedeutet.
Organspende: Neue Regeln sollen Leben retten
Deutschland reformiert die Organspende: Der Bundesrat billigte ein neues Gesetz für einfachere Lebendspenden. Zudem debattiert der Bundestag die Widerspruchslösung ab 2030.
Entlastungsprämie im Bundesrat gescheitert
Der Bundesrat hat die Entlastungsprämie der Bundesregierung gestoppt. Nur vier Länder stimmten zu. Welche Gründe hinter dem Scheitern stecken.
Gescheiterte Entlastungsprämie: Klatsche für Merz
Der Bundesrat lehnte die 1000-Euro-Entlastungsprämie ab. Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke analysiert das strategische Versagen der Bundesregierung.
1000-Euro-Prämie: Scheitern im Bundesrat als Blamage
Die 1000-Euro-Prämie der Bundesregierung scheiterte im Bundesrat. Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke erklärt, warum das Konzept von Anfang an fehlerhaft war.
1000-Euro-Prämie im Bundesrat gestoppt
Der Bundesrat hat die steuerfreie 1000-Euro-Prämie vorerst gestoppt. Hessens Ministerpräsident Boris Rhein erklärt, warum er das Vorhaben für falsch hält.
Entlastungsprämie gescheitert: Bundesrat lehnt 1000-€-Prämie ab
Der Bundesrat hat die geplante steuerfreie Entlastungsprämie von 1000 Euro abgelehnt. Was die Länder kritisieren und welche Alternativen jetzt diskutiert werden.
Reform der privaten Altersvorsorge: Was bringt sie?
Der Bundesrat hat die Reform der privaten Altersvorsorge beschlossen. Was die neue Förderung wirklich bringt – und wo die entscheidenden Schwachstellen liegen.
Entlastungsprämie gestoppt: Was jetzt mit den 1.000 Euro wird
Der Bundesrat hat die geplante Entlastungsprämie von 1.000 Euro gestoppt. Warum das Gesetz scheiterte und wie es politisch weitergeht – der Überblick.
Bundesrat stoppt 1.000-Euro-Entlastungsprämie
Der Bundesrat hat die geplante 1.000-Euro-Entlastungsprämie für Arbeitnehmer abgelehnt. Warum die Länder das Gesetz blockierten und wie es jetzt weitergeht.
