Linkspartei
Linke gespalten: Antisemitismuspapier belastet Koalition
Das Antisemitismuspapier für eine Berliner Koalition aus Linken, Grünen und SPD stößt auf massiven Widerstand – 120 Parteimitglieder protestieren öffentlich.
Linkspartei und Antisemitismus: Symbolpolitik statt Lösung?
Die Linkspartei steht wegen Antisemitismus-Vorwürfen unter Druck. Schupelius analysiert, warum die eingeführten Kontrollmechanismen kaum mehr als Symbolpolitik sind.
Berliner Koalitionsdebatte: Was denken die Bürger?
Berliner äußern sich zur Frage einer rot-grün-roten Landesregierung. Die Meinungen sind gespalten – von strikter Ablehnung bis zu offenem Interesse.
Berlin: Rot-Grün-Rot startet Sondierungen trotz Streit
Die Berliner Sondierungen Rot-Grün-Rot beginnen – doch die Antisemitismus-Klausel ist umstritten. Ob die brüchige Basis trägt, ist offen.
Berliner Koalition: Krach setzt auf Antisemitismus-Pakt
SPD-Landeschef Steffen Krach erklärt, warum der Antisemitismus-Pakt vor den Berliner Koalitionsgesprächen historisch einmalig ist – und welche roten Linien gelten.
Berliner Koalitionsgespräche: Broder kritisiert Phrasengewitter
Publizist Henryk M. Broder übt scharfe Kritik an den Berliner Koalitionsgesprächen: Selbstverständlichkeiten als Einigung zu verkaufen zeuge von Hilflosigkeit.
Antisemitismus in Berliner Koalitionsverhandlungen
SPD, Grüne und Linke einigen sich auf einen Kontrollmechanismus gegen Antisemitismus – doch der Weg zur Berliner Koalition bleibt steinig.
Berliner Koalitionsdebatte: SPD und Grüne in der Kritik
SPD und Grüne stehen wegen ihrer Annäherung an die Linke in der Kritik. Dobrindt überzeugt mit Gedenkrede, Hamburger Schule sorgt mit Demo-Pflicht für Aufsehen.
Linkes Bündnis in Berlin: Droht ein sozialistisches Experiment?
Nach der Berliner Wahl sondieren SPD, Grüne und Linke eine Koalition. Kritiker warnen vor einem sozialistischen Experiment in der Hauptstadt.
Antisemitismus auf Demos: Polizei ohne Rückendeckung
Extremismusexperte Ahmad Mansur erklärt, warum der Staat bei Antisemitismus auf Pro-Palästina-Demos scheitert – und was das für Berlins Koalitionsgespräche bedeutet.
Rot-Rot-Grün in Berlin: Einigung im Antisemitismus-Streit
SPD, Linke und Grüne einigen sich auf ein Anti-Judenhass-Paket und räumen damit das zentrale Hindernis für Sondierungsgespräche in Berlin aus dem Weg.
Brandmauer-Debatte: Koalition mit der Linken in Berlin
SPD und Grüne verhandeln in Berlin mit der Linkspartei – Kritiker sehen darin einen Bruch der Brandmauer gegen Extremismus. Was steckt hinter der Debatte?
Berlin: SPD, Grüne und Linke sondieren Koalition
SPD, Grüne und Linke treffen sich in Berlin zu Vorgesprächen. Die Berliner Koalitionsgespräche drehen sich um Antisemitismus, Clan-Kriminalität und Wohnungspolitik.
Linke im Streit um Ferat Koçak und Antisemitismus
Mehr als 130 Unterzeichner stellen sich mit einem offenen Brief hinter Ferat Koçak – trotz Antisemitismus- und Clan-Vorwürfen gegen den Neuköllner Linke-Politiker.
Grüne und Rot-Rot-Grün: Signal an die Union
Katharina Dröge (Grüne) bekennt sich offen zu Rot-Rot-Grün auf Bundesebene – und stellt die CDU damit vor ein strategisches Dilemma. Was das bedeutet.
Rot-Rot-Grün in Berlin: Banaszak nennt Bedingungen
Grünen-Chef Banaszak stellt klar: Rot-Rot-Grün in Berlin ist kein Selbstläufer. Welche Bedingungen die Linkspartei erfüllen muss und wo die Gespräche stehen.
Zweierlei Maß: AfD und Linke im Vergleich
Hasnain Kazim kritisiert den unterschiedlichen Umgang mit AfD und Linkspartei nach den Landtagswahlen – und fordert gleiche demokratische Maßstäbe für alle Parteien.
CDU Berlin: Koalitionskrise und Reformstau im Fokus
CDU-Landeschef Stefan Evers analysiert die schwierige Berliner Koalitionssuche, Antisemitismus-Streit und den Reformstau im Bund – und fordert mehr Empathie in der Politik.
Pellmann tritt Roter Hilfe bei: Linke provoziert
Linke-Fraktionschef Sören Pellmann ist der umstrittenen Roten Hilfe beigetreten – als Reaktion auf Kritik an Parteikollegin Elif Eralp. Der Verfassungsschutz stuft die Organisation als …
Berliner Koalition: Müller warnt vor der Linken
Ex-Bürgermeister Michael Müller (SPD) zweifelt an einer Berliner Koalition mit der Linken – wegen strukturellem Antisemitismus und fehlender Abgrenzung.