Friday, 18. September 2026
Thema

Bundesregierung

95 Meldungen
Bundesregierung

Klimaschutz in Deutschland: Was denken die Bürger?

Rekordtemperaturen und Waldbrände befeuern die Debatte: Tut die Bundesregierung genug für den Klimaschutz in Deutschland? Bürger äußern sich gespalten.

16. August 2026
Klimaschutz Deutschland – Menschen diskutieren über Klimaschutz in Deutschland vor einem rauchenden Waldbrand im Hintergrund
Bundesregierung

Druck auf Friedrich Merz: Wer trägt die Schuld?

Der Druck auf Friedrich Merz in der Union wächst. Doch wer ist wirklich verantwortlich für die sinkenden Umfragewerte der CDU/CSU? Eine Einordnung.

14. August 2026
Friedrich Merz am Rednerpult, der Druck auf Friedrich Merz innerhalb der CDU wächst angesichts sinkender Umfragewerte
Bundesregierung

Ceuta-Krise: Migrationsdruck und Deutschlands Reaktion

Die Ceuta-Krise erhöht den Migrationsdruck auf Europa. Wie reagiert Deutschland auf steigende Flüchtlingszahlen und welche Rolle spielen Kriminalitätsstatistiken?

14. August 2026
Migranten an der Grenzanlage von Ceuta – Ceuta-Krise und Migrationsdruck auf Europa
Bundesregierung

Hitzeschutz im Grundgesetz: Was sich ändern würde

Warum soll Hitzeschutz ins Grundgesetz? Was eine Verankerung als Gemeinschaftsaufgabe für Bürger, Kommunen und den Alltag konkret bedeuten würde.

14. August 2026
Hitzeschutz Grundgesetz – Stadtpark mit Trinkwasserbrunnen und Bäumen als Hitzeschutz im Grundgesetz verankert
BND

Geheimdienstreform: Mehr Befugnisse für BND und Verfassungsschutz

Schwarz-Rot ebnet den Weg für mehr Befugnisse bei BND und Verfassungsschutz. Was die Geheimdienstreform konkret erlaubt – und warum die Opposition Alarm schlägt.

13. August 2026
Gebäude des Bundesamts für Verfassungsschutz – Geheimdienstreform gibt BND und Verfassungsschutz mehr Befugnisse
BND

Geheimdienstreform: Meilenstein für BND, BfV und MAD

Das Kabinett bringt die Geheimdienstreform auf den Weg. GdP-Chef Kopelke begrüßt das als historischen Schritt – und fordert auch für die Polizei mehr Befugnisse.

13. August 2026
Jochen Kopelke, GdP-Vorsitzender, spricht zur Geheimdienstreform in Deutschland vor Mikrofonen
Bundesregierung

Kalte Progression 2027: Heimliche Steuererhöhung

Ab 2027 plant die Bundesregierung, die kalte Progression nicht auszugleichen. Das kostet Steuerzahler bis zu 8,8 Milliarden Euro – und Merz viel Glaubwürdigkeit.

12. August 2026
Friedrich Merz am Rednerpult im Bundestag – kalte Progression und Steuererhöhung ab 2027 im Fokus
Bundesregierung

Deutschlands Krise: Wirtschaft, Politik und Demokratie

Wirtschaft schwächelt, Regierung unter Druck, Demokratie in der Krise: Wie es mit Deutschland weitergehen kann und warum alle Bürger gefragt sind.

9. May 2026
Friedrich Merz und Lars Klingbeil vor dem Bundestag – Symbol für Deutschlands Krise in Wirtschaft und Demokratie
AfD

AfD-Umfragewerte: Regierungsstreit als Treiber?

Drei von vier Deutschen sehen laut Civey-Umfrage einen direkten Zusammenhang zwischen den Streitigkeiten der Bundesregierung und den steigenden AfD-Umfragewerten.

9. May 2026
Balkendiagramm zur Civey-Umfrage über steigende AfD-Umfragewerte und Regierungsstreit in Deutschland
AfD

Trendbarometer Mai 2026: AfD vor Union

Das aktuelle Trendbarometer der Forschungsgruppe Wahlen zeigt: Die AfD führt mit 27 % vor der Union. Die Bundesregierung verliert massiv an Vertrauen.

8. May 2026
Trendbarometer 2026 – Andrea Wolf von der Forschungsgruppe Wahlen erläutert die Ergebnisse des Trendbarometers 2026 im phoen…
Bundesrat

Entlastungsprämie gescheitert: Bundesrat blockiert 1000-Euro-Zahlung

Der Bundesrat hat die geplante Entlastungsprämie von 1000 Euro abgelehnt. Was das Scheitern für die Bundesregierung und die Bürger bedeutet – ein Überblick.

8. May 2026
Bundesrat-Sitzungssaal während der Abstimmung über die Entlastungsprämie von 1000 Euro
Bundesrat

Energieprämie gescheitert: Bundesrat stoppt 1000-Euro-Plan

Der Bundesrat hat die geplante steuerfreie 1000-Euro-Energieprämie der Bundesregierung gestoppt. Was das Scheitern für die Koalition bedeutet und wie es weitergeht.

8. May 2026
Abstimmung im Bundesrat zur Energieprämie – Länder stoppen die 1000-Euro-Entlastungsprämie der Bundesregierung
AfD

Schwarz-Rot in der Krise: AfD erstmals vorne

Die Schwarz-Rot Koalition verliert massiv an Rückhalt: Entlastungsprämie gescheitert, AfD erstmals auf Platz 1 im ARD-Deutschlandtrend. Was steckt dahinter?

8. May 2026
Grafik zum ARD-Deutschlandtrend zeigt AfD vor der Union – Schwarz-Rot Koalition auf Tiefstand
AfD

AfD stärkste Partei: Merz-Koalition in der Krise

Neue Umfragen zeigen die AfD als stärkste Partei Deutschlands mit 27 %. Kanzler Merz kämpft mit historisch schlechten Zustimmungswerten und Koalitionsstreit.

8. May 2026
Wahlplakate der AfD und CDU nebeneinander – AfD stärkste Partei laut aktuellen Umfragen in Deutschland
Bundesrat

Entlastungsprämie im Bundesrat gescheitert

Der Bundesrat hat die Entlastungsprämie der Bundesregierung gestoppt. Nur vier Länder stimmten zu. Welche Gründe hinter dem Scheitern stecken.

8. May 2026
Blick in den Plenarsaal des Bundesrates während der Abstimmung über die Entlastungsprämie
Albrecht von Lucke

1000-Euro-Prämie: Scheitern im Bundesrat als Blamage

Die 1000-Euro-Prämie der Bundesregierung scheiterte im Bundesrat. Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke erklärt, warum das Konzept von Anfang an fehlerhaft war.

8. May 2026
Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke kommentiert das Scheitern der 1000-Euro-Prämie im Bundesrat
AfD

AfD-Umfragehoch: Warum die Partei weiter wächst

Die AfD erreicht neue Umfragehöchstwerte – trotz dem erklärten Ziel des Kanzlers, sie zu halbieren. Was steckt hinter dem anhaltenden Aufstieg der Partei?

8. May 2026
AfD Umfragehoch – Balkendiagramm zeigt steigendes AfD-Umfragehoch im Vergleich zu anderen Parteien in Deutschland
Bundesregierung

Bundesregierung nach einem Jahr: So urteilen Bürger

Ein Jahr Bundesregierung unter Friedrich Merz: Bürgerinnen und Bürger ziehen eine kritische Bilanz – und mahnen mehr Zusammenhalt in der Koalition an.

8. May 2026
Bundesregierung Zwischenbilanz – Bundeskanzler Friedrich Merz bei einer Pressekonferenz zur Zwischenbilanz der Bundesregieru…
Bundesrat

Entlastungsprämie: Bundesrat stoppt 1000-€-Bonus

Der Bundesrat hat die geplante Entlastungsprämie von 1000 € abgelehnt. Was hinter der Kritik der Länder steckt und wie es jetzt weitergehen könnte.

8. May 2026
Bundesrat-Gebäude in Berlin – Abstimmung zur Entlastungsprämie von 1000 Euro gescheitert
Abschiebung

Rückführungsoffensive: Weniger Abschiebungen 2026

Deutschlands Rückführungsoffensive stockt: In den ersten drei Monaten 2026 wurden 20 Prozent weniger Menschen abgeschoben als im Vorjahr. Eine Bestandsaufnahme.

8. May 2026
Abschiebehaft-Einrichtung in Deutschland – Symbolbild zur Rückführungsoffensive der Bundesregierung