Grüne
Berliner Koalitionspläne: Antisemitismus-Papier in der Kritik
SPD und Grüne koalieren in Berlin mit der Linkspartei – doch das Antisemitismus-Papier gilt Experten als Scheinlösung. Was das Abkommen wirklich taugt.
Linke gespalten: Antisemitismuspapier belastet Koalition
Das Antisemitismuspapier für eine Berliner Koalition aus Linken, Grünen und SPD stößt auf massiven Widerstand – 120 Parteimitglieder protestieren öffentlich.
Linkspartei und Antisemitismus: Symbolpolitik statt Lösung?
Die Linkspartei steht wegen Antisemitismus-Vorwürfen unter Druck. Schupelius analysiert, warum die eingeführten Kontrollmechanismen kaum mehr als Symbolpolitik sind.
Berlin: Rot-Grün-Rot startet Sondierungen trotz Streit
Die Berliner Sondierungen Rot-Grün-Rot beginnen – doch die Antisemitismus-Klausel ist umstritten. Ob die brüchige Basis trägt, ist offen.
Berliner Koalitionsdebatte: SPD und Grüne in der Kritik
SPD und Grüne stehen wegen ihrer Annäherung an die Linke in der Kritik. Dobrindt überzeugt mit Gedenkrede, Hamburger Schule sorgt mit Demo-Pflicht für Aufsehen.
Berliner Koalitionsgespräche: SPD und Grüne unter Druck
SPD und Grüne verhandeln in Berlin mit der Linken über eine mögliche Koalition – trotz Antisemitismus-Vorwürfen und Clan-Kontakten. Kritik wächst massiv.
Grüne und Rot-Rot-Grün: Signal an die Union
Katharina Dröge (Grüne) bekennt sich offen zu Rot-Rot-Grün auf Bundesebene – und stellt die CDU damit vor ein strategisches Dilemma. Was das bedeutet.
Rot-Rot-Grün in Berlin: Banaszak nennt Bedingungen
Grünen-Chef Banaszak stellt klar: Rot-Rot-Grün in Berlin ist kein Selbstläufer. Welche Bedingungen die Linkspartei erfüllen muss und wo die Gespräche stehen.
Berlin: SPD und Grüne sondieren Koalition mit der Linken
SPD und Grüne führen Vorgespräche mit der Linken in Berlin. Kritiker sehen darin ein fatales Signal – und erinnern an die SED-Vergangenheit der Partei.
Minderheitsregierung, Medien und Antisemitismus-Debatte
Anna Schneider kommentiert die Antisemitismus-Debatte bei Grünen und Linke, das AfD-Papier zur Minderheitsregierung und Österreichs Bundespräsident bei der UN.
CDU im Osten im freien Fall – Grüne im Niemandsland
Die CDU verliert in ostdeutschen Ländern dramatisch an Boden, während die Grünen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern kaum Fuß fassen können. Eine Wahlanalyse.
Energiepauschale: Grüne planen bis zu 250 Euro pro Kopf
Die Grünen fordern eine Energiepauschale von bis zu 250 Euro pro Person. Finanziert werden soll sie durch eine Übergewinnsteuer auf fossile Konzerne.
AfD in Sachsen-Anhalt: Regieren ohne Kompromisse?
Nach dem AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt mit 43,8 % debattieren Politiker über Koalitionsoptionen, Kompromissbereitschaft und die Frage, ob Ulrich Siegmund überhaupt regieren will.
Kommunalwahl Niedersachsen: Hannovers OB zur AfD
Bei der Kommunalwahl in Niedersachsen legt die AfD zu. Hannovers Oberbürgermeisterin analysiert die Gründe und fordert klare politische Antworten auf Alltagsprobleme.
Ricarda Lang: Kritik an Merz und Schwarz-Rot
Ricarda Lang rechnet im Interview mit Bundeskanzler Friedrich Merz und der schwarz-roten Koalition ab – und spricht über Grünen-Fehler, die AfD und ihr politisches …
Öffentlich-Rechtliche Medien: Linkes Vorfeld?
Sind ARD und ZDF politisch einseitig? Die Debatte über öffentlich-rechtliche Medien als vermeintliches linkes Vorfeld nimmt nach der Wahlnacht Fahrt auf.
Smart Glasses: Hamburg plant Verbot in Bussen und Bädern
Hamburg plant ein Smart-Glasses-Verbot in Bussen, Bahnen und Schwimmbädern. Grund sind Sorgen vor heimlichen Videoaufnahmen durch versteckte Kameras in den Brillen.
KRITIS-Dachgesetz: Grüne kritisieren fehlende Umsetzung
Das KRITIS-Dachgesetz ist beschlossen, doch die nötige Durchführungsverordnung fehlt. Die Grünen fordern mehr Engagement der Bundesregierung beim Schutz kritischer Infrastruktur.
Jens Spahn im Haushaltsausschuss: Opposition wütet
Jens Spahn übernimmt einen Sitz im Haushaltsausschuss des Bundestags. Die Grünen kritisieren den Schritt scharf und verweisen auf den Maskenskandal.
Grünen-Chef Banaszak warnt vor AfD-Mehrheit
Grünen-Chef Felix Banaszak warnt vor einer möglichen AfD-Mehrheit in Sachsen-Anhalt und fordert mehr Hitzeschutz und Klimaanpassung in Deutschland.
