Friday, 18. September 2026
Thema

Schuldenbremse

9 Meldungen
Linke AfD Vorwürfe – Heidi Reicheneck und Sören Pellmann bei Pressekonferenz der Linken mit Vorwürfen gegen die AfD nach der…
AfD

Linke erhebt schwere Vorwürfe gegen AfD nach Wahl

Nach dem starken AfD-Ergebnis in Sachsen-Anhalt erheben Linke-Fraktionschefin Reicheneck und Pellmann schwere Vorwürfe – und fordern einen Kurswechsel der Regierung.

7. September 2026
Bärbel Bas

SPD-Klausur: KI, VW und Schuldenbremse im Fokus

Nach der zweitägigen SPD-Klausur ziehen Bas und Klingbeil Bilanz: KI-Politik, VW-Standorte und die Reform der Schuldenbremse bestimmen den Kurs der Fraktion.

4. September 2026
Bärbel Bas und Lars Klingbeil beim Statement nach der SPD-Klausur zur Zukunftspolitik
CDU/SPD-Koalition

Zuckersteuer und Schuldenbremse: Vertrauen verspielt?

Die schwarz-rote Koalition plant eine Zuckersteuer und schleift die Schuldenbremse. Kritiker werfen der Regierung gebrochene Versprechen und Vertrauensverlust vor.

26. August 2026
Symbolbild zur Zuckersteuer-Debatte: Einkaufswagen mit zuckerhaltigen Produkten vor dem Deutschen Bundestag
Bundestag

Friedrich Merz: Hat er jede Legitimation verloren?

Hat Friedrich Merz als Bundeskanzler seine Legitimation verspielt? Kritiker werfen ihm gebrochene Wahlversprechen und den Missbrauch des alten Bundestages vor.

18. August 2026
Friedrich Merz am Rednerpult des Bundestages – Debatte um Friedrich Merz Legitimation als Bundeskanzler
China

Deutschlands Exportmodell: Strukturbruch ohne Ausweg?

Deutschlands Exportmodell steht vor einem Strukturbruch: Deglobalisierung, Chinas Industrieüberschuss und sechs Jahre ohne Wachstum setzen die Wirtschaft massiv unter Druck.

14. August 2026
Exportmodell Deutschland – Containerschiff im Hamburger Hafen als Symbol für Deutschlands Exportmodell und den globalen Ware…
CDU

Steuerschätzung 2026: CDU fordert Haushaltskurs

Nach der Steuerschätzung 2026 fordert CDU-Haushaltssprecher Christian Haase strikte Ausgabenkürzungen statt neuer Schulden – besonders im Sozialbereich.

7. May 2026
CDU-Haushaltssprecher Christian Haase spricht zur Steuerschätzung 2026 und Haushaltskonsolidierung
Altersarmut

Heidi Reichinnek kritisiert Bundesregierung scharf

Heidi Reichinnek greift die Bundesregierung bei Maischberger an: Sie kritisiert die Schuldenbremse, Krankenkassenreform und drohende Altersarmut durch Rentenabbau.

7. May 2026
Heidi Reichinnek spricht bei Maischberger über Sozialpolitik und Kritik an der Bundesregierung
CDU

Schwarz-Rot nach einem Jahr: Enttäuschung und Kritik

Ein Jahr Schwarz-Rot: Die Koalition aus CDU und SPD steht massiv in der Kritik. Chancen wurden vergeben, Merz gilt als unbeliebtester Regierungschef der westlichen …

5. May 2026
Friedrich Merz am Rednerpult im Bundestag, Schwarz-Rot Koalition nach einem Jahr in der Kritik
Asylpolitik

Bundesregierung: Ein Jahr Schwarz-Rot – durchwachsene Bilanz

Ein Jahr Schwarz-Rot: Die Bundesregierung kämpft mit schlechten Umfragen, dem Schuldenstreit und fehlenden großen Reformen. Eine kritische Einordnung.

4. May 2026
Bundeskanzler Friedrich Merz und SPD-Chef Lars Klingbeil – Bundesregierung Bilanz nach einem Jahr Schwarz-Rot