Migrationspolitik
Elif Eralp: Kritik an Rede beim Linken-Parteitag
Elif Eralp hielt eine vieldiskutierte Rede beim Linken-Parteitag. Kritiker bemängeln Floskeln, fehlende Antworten zum Antisemitismus und verfassungswidrige Forderungen.
Integrationswende gefordert: Debatte um Returnhubs
Returnhubs in Ruanda, Unruhen in Frankreich und fehlendes Integrationskonzept: Was die Migrationsdebatte in Deutschland gerade so komplex macht.
Berlin-Koalition: SPD und Grüne ohne rote Linien?
SPD und Grüne verhandeln in Berlin mit der Linken über eine Koalition. Das Sondierungspapier enthält brisante Forderungen – von Enteignungen bis zum Ausländerwahlrecht.
Islamosozialismus-Debatte: Meinungsfreiheit in der Krise?
Kostet die Migrationspolitik 400 Milliarden Euro? Schwindet die Meinungsfreiheit in Deutschland? Eine hitzige Runde diskutiert Brandmauern, Asylkosten und den Begriff „Islamosozialismus".
Rückführung nach Syrien: Schutzstatus wird entzogen
Deutschland entzieht syrischen Flüchtlingen den Schutzstatus – ein Stufenplan regelt, wer zuerst zurückgeführt wird. Was der BAMF-Bescheid bedeutet.
Abschiebeknast in Volkstedt kostet 1,25 Mio. pro Platz
Sachsen-Anhalts geplante Abschiebehaft in Volkstedt kostet 37,4 Millionen Euro – rechnerisch amortisiert sich das Projekt erst nach rund 200 Jahren.
Münchner Migrationsgipfel: Europas Abschiebekurs
17 europäische Innenminister beraten in München über Abschiebezentren, Frontex-Reform und einen neuen Migrationskrisenmechanismus. Was der Gipfel konkret bringen soll.
Ceuta-Krise: Proteste in Madrid gegen Migrationspolitik
In Madrid demonstrieren hunderte Menschen gegen die Migrationspolitik der Regierung Sánchez. Über 12.500 Migranten verbleiben in der Exklave Ceuta – die Lage bleibt chaotisch.
Europäischer Migrationsgipfel in München: Asylwende geplant
19 europäische Innenminister beraten in München über die Verschärfung des EU-Asylpakts, Frontex-Ausbau und Abschiebezentren außerhalb der EU.
Abschiebung in Deutschland: Zu viele Schlupflöcher
Anerkannte Vaterschaften, verschwundene Pässe, fehlende Konsequenz: Warum Abschiebungen in Deutschland so häufig scheitern – und was sich ändern muss.
Von der Leyen im EU-Parlament attackiert
Eine griechische EU-Abgeordnete hat von der Leyen im Parlament als „Rassistin" beschimpft und ihr Versagen in der Migrationspolitik vorgeworfen.
Höcke fordert Sondereinheit für Abschiebungen
Björn Höcke will die Thüringer Polizei mit einer verstärkten Sondereinheit für Abschiebungen ausstatten und mehr Befugnisse durchsetzen.
Merz-Rede in Berlin: Stolz, Krise und Reformen
Bundeskanzler Merz wirbt bei der Berliner CDU für Optimismus: Deutschland sei auf dem Weg aus der Krise – mit Rekord-Startups, Verwaltungsreform und klarer Migrationspolitik.
Islamismus und AfD: Repräsentationslücke der Mitte
Warum profitiert die AfD vom Thema Islamismus? Expertinnen und Experten diskutieren Repräsentationslücken, Integrationspolitik und den Kampf gegen Extremismus.
Amt für Vielfalt: Kritik an Behördenname
Ist „Vielfalt" ein ideologischer Begriff, der nichts in Behördennamen zu suchen hat? Eine Debatte über Ämter, Sprache und Migrationspolitik.
Söder beim Gillamoos: Klare Ansage gegen AfD
Beim Volksfest Gillamoos reagierte Markus Söder scharf auf das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt und stellte sich klar gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD.
Auswanderung aus Deutschland: Die Richtigen gehen
Jedes Jahr verlassen mehr qualifizierte Deutsche das Land als zurückkehren. Was sind die Hauptgründe – und was muss die Politik tun, um den Trend …
Chrupalla: AfD will Sachsen-Anhalt-Wahl gewinnen
Tino Chrupalla erklärt die Ziele der AfD zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Migrationspolitik, Energiewende und der Umgang mit russischen Angriffen auf Deutschland.
SPD-Krise: Ex-Landrat Kerth rechnet mit seiner Partei ab
Ex-Landrat Stefan Kerth tritt aus der SPD aus und kritisiert in einem FAZ-Interview schonungslos die Fehler seiner früheren Partei – von der AfD-Politik bis …
Abschiebung nach Afghanistan: 23 Afghanen abgeschoben
Deutschland hat 23 ausreisepflichtige Afghanen per Charterflug von Leipzig-Halle nach Kabul abgeschoben – erstmals auch ohne Straftäter-Status.
