Bundestag
Remigration-Streit im Bundestag: AfD vs. Merz
Nach der Generaldebatte im Bundestag kritisiert AfD-Chef Chrupalla Kanzler Merz scharf – besonders dessen Aussage zur Remigration als „ethnische Säuberung".
Merz unter Druck: Generaldebatte im Bundestag
Friedrich Merz stellte sich in der Generaldebatte des Bundestags massiven Angriffen der AfD – doch seine Strategie hinterlässt Fragen. Ein Überblick.
Bundestagsdebatte: Klöckner droht AfD mit Rauswurf
Bundestagspräsidentin Klöckner droht der AfD mit Rauswurf nach Dauerunterbrechungen. Der Bundeskanzler verteidigt Ukraine-Kurs und attackiert Weidels Remigrationspolitik.
Friedrich Merz: Scharfe Kritik nach Bundestagsrede
Nach einer Bundestagsrede von Friedrich Merz hagelt es massive Kritik: Fehlende Struktur, dünner Applaus aus der eigenen Fraktion – eine Analyse der Reaktionen.
Klöckner rastet aus: Rauswurf-Drohung im Bundestag
Bundestagspräsidentin Klöckner verliert bei der Merz-Rede die Geduld und droht lautstark mit dem Rauswurf von Störern aus dem Plenum.
Lars Klingbeils Kreuzbandriss: Verwirrung um Instagram-Post
Lars Klingbeils Kreuzbandriss sorgt für Verwirrung: Auf Instagram-Fotos sitzt die Knieschiene mal links, mal rechts. Was steckt hinter der skurrilen Panne?
AfD stört Merz-Rede im Bundestag mit Zwischenrufen
Die AfD-Fraktion unterbricht Bundeskanzler Merz im Bundestag mit anhaltenden Zwischenrufen. Die Bundestagspräsidentin drohte mit Rauswurf.
Friedrich Merz: Kanzler verliert Kontrolle im Bundestag
Friedrich Merz verlor in seiner Bundestagsrede die Kontrolle – ein Kommentator spricht vom politischen Untergang des Kanzlers. Was lief schief?
Merz unter Druck: Unbeliebt, aber kampfbereit
Friedrich Merz gilt laut Umfragen als inkompetent und unglaubwürdig – trotzdem will der Kanzler seine Reformen durchsetzen. Wie reagieren Union und SPD?
Kabinettsumbau: Linnemann und Bilger vereidigt
Bundeskanzler Merz formt sein Kabinett um: Carsten Linnemann wird Gesundheitsminister, Steffen Bilger übernimmt das Verkehrsressort. Was hinter dem Schritt steckt.
Jens Spahn im Haushaltsausschuss: Opposition wütet
Jens Spahn übernimmt einen Sitz im Haushaltsausschuss des Bundestags. Die Grünen kritisieren den Schritt scharf und verweisen auf den Maskenskandal.
Urkundenfälschung: Ermittlungen gegen Ferat Koçak
Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Linken-Abgeordneten Ferat Koçak wegen Urkundenfälschung – er soll einen gefälschten Bundestags-Gastausweis hergestellt haben.
Brandmauer: CDU in babylonischer Gefangenschaft?
Die Brandmauer gegen die AfD macht die CDU abhängig von linken Parteien – und das trotz klarem Wahlergebnis. Eine politische Analyse der Machtdynamik.
Klingbeil: Keine Koalition der Union mit der AfD
SPD-Chef Klingbeil warnt davor, dass die Union eine Koalition mit der AfD in Betracht zieht – und erklärt, warum die demokratische Mitte zusammenhalten muss.
Friedrich Merz: Hat er jede Legitimation verloren?
Hat Friedrich Merz als Bundeskanzler seine Legitimation verspielt? Kritiker werfen ihm gebrochene Wahlversprechen und den Missbrauch des alten Bundestages vor.
Energiepolitik der Koalition: Debatte im Bundestag
Ein Jahr nach Regierungsantritt diskutiert der Bundestag die Energiepolitik der Bundesregierung – zwischen Versorgungssicherheit, Klimazielen und Heizungsgesetz.
EU-Finanzrahmen 2028–2034: Bundestag debattiert
Der Bundestag hat den EU-Finanzrahmen 2028 bis 2034 debattiert. Fraktionen streiten über Verteidigung, Sozialausgaben, Agrarpolitik und den Wettbewerbsfonds.
Städtebauförderung: Bundestag beschließt Aufstockung
Der Bundestag debattiert die Zukunft der Städtebauförderung: Mittel steigen auf eine Milliarde Euro, Koalition plant weitere Verdoppelung bis 2030.
Windenergie-Debatte: Bundestag lehnt AfD-Anträge ab
Der Bundestag debattiert über AfD-Anträge zur Windenergie: Ein Moratorium und die Abschaffung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes werden von allen anderen Fraktionen abgelehnt.
Bundestagsdiäten 2026: SPD will Erhöhung aussetzen
Die SPD will die Bundestagsdiäten 2026 nicht erhöhen – als Signal in der Krise. Die Union widerspricht und verteidigt den automatischen Anpassungsmechanismus.
