Monday, 2. November 2026
Thema

Bundestag

79 Meldungen
Arbeitnehmer

1.000-Euro-Prämie: Bundesrat droht mit Ablehnung

Die 1.000-Euro-Prämie hat den Bundestag passiert – doch im Bundesrat wächst der Widerstand. Länder und Kommunen fürchten Steuerausfälle und drohen mit einem Nein.

8. May 2026
Bundesrat-Gebäude in Berlin – Abstimmung über die steuerfreie 1.000-Euro-Prämie für Arbeitnehmer steht bevor
Bundestag

Widerspruchslösung Organspende: Neuer Vorstoß im Bundestag

Ab 2030 soll die Widerspruchslösung Organspende zum Regelfall machen. Was hinter dem neuen fraktionsübergreifenden Gesetzentwurf steckt – und warum frühere Versuche scheiterten.

7. May 2026
Symbolbild Organspende: Organspendeausweis liegt auf einem Tisch – Debatte um Widerspruchslösung Organspende im Bundestag
Bundestag

Widerspruchslösung Organspende: Patientenschutz warnt

Eugen Brysch von der Deutschen Stiftung Patientenschutz kritisiert die Widerspruchslösung bei der Organspende als verfassungsrechtlich bedenklich und fordert mehr Aufklärung.

7. May 2026
Eugen Brysch, Vorstand Deutsche Stiftung Patientenschutz, spricht über die Widerspruchslösung Organspende im Bundestag
Bundestag

Hybride Kriegsführung: Greift Russland Deutschland an?

Phishing im Bundestag, Drohnen im NATO-Luftraum, Desinformation: Steckt Russland dahinter? Was hybride Kriegsführung bedeutet und wie sie Deutschland bedroht.

7. May 2026
Symbolbild hybride Kriegsführung – digitale Angriffskarte auf Deutschland und NATO-Gebiet
Bundestag

Diätenerhöhung: Spahn verteidigt 500-Euro-Anstieg

Jens Spahn lehnt einen Verzicht auf die Diätenerhöhung im Juli ab. Knapp 500 Euro mehr pro Monat für Abgeordnete – SPD und Linke fordern …

7. May 2026
Jens Spahn spricht im Bundestag zur Diätenerhöhung für Abgeordnete
AfD

Geburtenrückgang: Bundestag debattiert AfD-Anträge

Der Bundestag debattiert über den Geburtenrückgang in Deutschland: Die AfD fordert neue Institutionen und einen nationalen Aktionsplan – andere Fraktionen widersprechen scharf.

7. May 2026
Geburtenrückgang Deutschland – Plenarsaal des Deutschen Bundestages während der Debatte zum Geburtenrückgang in Deutschland
Bundestag

Organspende in Deutschland: Warum wir zurückliegen

Deutschland hinkt beim Thema Organspende europaweit hinterher. Ein Chefarzt erklärt, warum Ost-West-Unterschiede bestehen und was die Widerspruchsregelung bewirken kann.

7. May 2026
Arzt hält Organspende-Ausweis in der Hand – Symbol für die Bereitschaft zur Organspende in Deutschland
Bundestag

Luftverkehrsteuer: Bundestag debattiert Senkung

Der Bundestag debattiert die geplante Senkung der Luftverkehrsteuer ab Juli 2026. Koalition, Opposition und Kritiker streiten über Wettbewerb, Klima und Haushalt.

7. May 2026
Blick in den Deutschen Bundestag während der Debatte zur Senkung der Luftverkehrsteuer im Mai 2026
Britta Haßelmann

Krankenkassenbeiträge: Bundestag debattiert Reform

Der Bundestag debattiert über steigende Krankenkassenbeiträge. Grüne fordern Senkung um 2 %, die Koalition setzt auf schrittweise Stabilisierung – ein Überblick.

7. May 2026
Blick in den Deutschen Bundestag während der Debatte über steigende Krankenkassenbeiträge und GKV-Reform 2026
Assistenzhund

Behindertengleichstellungsgesetz: Bundestag debattiert Reform

Der Bundestag berät in erster Lesung die Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes. Was plant die Koalition – und warum üben Opposition und Verbände scharfe Kritik?

7. May 2026
Plenarsaal des Deutschen Bundestages während der Debatte zum Behindertengleichstellungsgesetz mit Redner am Podium
Barrierefreiheit

Behindertengleichstellungsgesetz: Reform im Bundestag

Das reformierte Behindertengleichstellungsgesetz geht in die erste Lesung. SPD-Beauftragte Heike Heubach erklärt, was sich für Menschen mit Behinderung ändern muss.

7. May 2026
Heike Heubach, SPD-Beauftragte für Menschen mit Behinderungen, spricht im Bundestag über die Reform des Behindertengleichste…
Bärbel Bas

Bärbel Bas und Migration: Kritik an Aussage im Bundestag

Arbeitsministerin Bärbel Bas behauptete im Bundestag, niemand wandere in Sozialsysteme ein. BILD-Chefautor Peter Tiede widerspricht mit konkreten Zahlen.

6. May 2026
Bärbel Bas Migration – Bärbel Bas spricht im Deutschen Bundestag zur Migrationspolitik und Sozialsystemen
AfD

Bärbel Bas: „Es wandert niemand in Sozialsysteme ein”

Bei der Regierungsbefragung im Bundestag verteidigte Arbeitsministerin Bärbel Bas ihre Sozialpolitik – und sorgte mit einer Aussage zu Sozialsystemen für Aufsehen.

6. May 2026
Bärbel Bas Sozialsysteme – Arbeitsministerin Bärbel Bas spricht im Bundestag über Sozialsysteme und Einwanderung bei der Reg…
Arbeitszeitgesetz

Bärbel Bas zur Rente: Kein Ausschluss weiterer Reformen

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas beantwortet im Bundestag Fragen zu Rentenreform, Sozialstaatsumbau, Arbeitszeiten und Fachkräftemangel – ein Überblick.

6. May 2026
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas spricht im Bundestag zur Rentenreform und Sozialstaatsstrategie
Artikel 63 Grundgesetz

Friedrich Merz zum Bundeskanzler gewählt

Friedrich Merz ist nach einem dramatischen ersten Wahlgang mit 325 Stimmen zum Bundeskanzler gewählt worden – ein historischer Moment im Bundestag.

6. May 2026
Merz Bundeskanzler – Friedrich Merz steht nach seiner Wahl zum Bundeskanzler im Bundestag, umgeben von Abgeordneten
Barrierefreiheit

Gleichstellung von Menschen mit Behinderung

Was die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung im Alltag bedeutet – von Barrierefreiheit über Bahnreisen bis zur Reform des Gleichstellungsgesetzes.

5. May 2026
Gleichstellung Menschen mit Behinderung – Journalist im Rollstuhl vor dem Deutschen Bundestag – Symbol für Gleichstellung vo…
Bundestag

Ein Jahr schwarz-rote Koalition: Bilanz und Ausblick

Die schwarz-rote Koalition zieht nach einem Jahr Bilanz: SPD verteidigt Reformerfolge, Grüne üben scharfe Kritik an Friedrich Merz und der Regierungsführung.

5. May 2026
schwarz-rote Koalition – Fraktionssitzungen im Deutschen Bundestag – Vertreter der schwarz-roten Koalition und Opposition ge…
Bundestag

Jens Spahn: Wahl zum Fraktionsvorsitz der Union

Jens Spahn stellt sich erneut zur Wahl als Fraktionsvorsitzender der Union. Wie stark ist sein Rückhalt nach turbulenten Monaten wirklich?

5. May 2026
Jens Spahn Fraktionsvorsitz – Jens Spahn bei der Wahl zum Fraktionsvorsitz der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag
Bundestag

Tag der offenen Tür im Bundestag 2026

Beim Tag der offenen Tür im Bundestag stellte sich Präsidentin Julia Klöckner den Fragen der Bürger – über Wehrdienst, Debattenkultur und Social Media.

3. May 2026
Tag der offenen Tür Bundestag – Besucher beim Tag der offenen Tür im Bundestag, Bundestagspräsidentin Julia Klöckner im Gesp…