Tuesday, 3. November 2026
Ressort

Innenpolitik

1,610 Meldungen
Armin Schuster

Linke erzwingt Löschung: Innenminister Schuster rudert zurück

Sachsens CDU-Innenminister Armin Schuster löscht umstrittenen Instagram-Post nach juristischem Druck der Linken – was steckt hinter dem Streit?

3. October 2026
Instagram-Post Schuster – CDU-Innenminister Armin Schuster am Rednerpult – umstrittener Instagram-Post des sächsischen Innen…
CDU

CDU-Krise: Merz ist nur ein Symptom

CDU-Influencerin Clara von Nathusius diagnostiziert der CDU ein tiefes Vertrauens- und Glaubwürdigkeitsproblem – und sieht Friedrich Merz nur als Symptom davon.

3. October 2026
Clara von Nathusius spricht über die CDU-Krise und Friedrich Merz als Symptom des Parteienverfalls
Bremen

36 Jahre Wiedervereinigung: Ost-West-Unterschiede bleiben

Zum 36. Jahrestag der Wiedervereinigung feiert Deutschland in Bremen – doch 92 % der Deutschen sehen weiterhin deutliche Unterschiede zwischen Ost und West.

3. October 2026
Festakt zum Tag der deutschen Einheit in Bremen – Feier der 36. Wiedervereinigung mit Bundespräsident Steinmeier
Ost-West-Verhältnis

Deutsche Einheit: Thierse fordert Eigenverantwortung

Am Tag der Deutschen Einheit mahnt Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse: Ost-West-Unterschiede aushalten, Jammern beenden und demokratische Verantwortung übernehmen.

3. October 2026
Wolfgang Thierse spricht am Tag der Deutschen Einheit über Ost-West-Unterschiede und Deutsche Einheit
Bremen

Tag der Deutschen Einheit 2026 in Bremen

Bremen feiert den Tag der Deutschen Einheit 2026: Festakt mit Bundesregierung, Bürgerfest am Osterdeich und ein Sicherheitseinsatz für über 4 Millionen Euro.

3. October 2026
Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit am Osterdeich in Bremen mit zahlreichen Besuchern an der Weser
DDR

Tag der deutschen Einheit: Selbsthass statt Feier?

36 Jahre Wiedervereinigung – Historiker Hubertus Knabe kritisiert fehlendes Nationalbewusstsein: Warum Deutschland den Tag der deutschen Einheit kaum feiert.

3. October 2026
Historiker Hubertus Knabe spricht über den Tag der deutschen Einheit und nationale Identität in Deutschland
Bundeshaushalt

Kubicki: CDU/SPD-Koalition vor dem Aus

FDP-Chef Wolfgang Kubicki sieht die CDU/SPD-Koalition am Ende: Streit um Haushalt, Reformen und Zuckersteuer lassen die Regierung auseinanderbrechen.

3. October 2026
FDP-Chef Wolfgang Kubicki spricht zur Koalitionskrise zwischen CDU/CSU und SPD im Deutschen Bundestag
Abschiebezentren

Throm (CDU): Linke darf keine Regierung bilden

CDU-Politiker Alexander Throm kritisiert Sondierungen von SPD und Grünen mit der Linken in Berlin und erklärt, warum er eine Koalition für nicht vertretbar hält.

3. October 2026
Linke Berlin Koalition – Alexander Throm, innenpolitischer Sprecher der CDU, kritisiert eine mögliche Linke-Berlin-Koalition…
Bremerhaven

Bremerhaven wird NATO-Drehscheibe für Militär

Bremerhaven wird zur NATO-Drehscheibe ausgebaut: 1,35 Milliarden Euro Bundesinvestition, mehr als 40 Maßnahmen bis 2031 – mit zivilem Zusatznutzen.

3. October 2026
NATO-Drehscheibe Bremerhaven – Luftaufnahme des Hafens Bremerhaven als künftige NATO-Drehscheibe für militärische Transporte
Bergen Niedersachsen

Bundeswehr Drohnenregiment: Der neue Gamechanger

Die Bundeswehr stellt erstmals ein eigenes Drohnenregiment auf – 600 Soldaten, KI-gesteuerte Systeme und eine Reichweite von 500 km. Was steckt hinter dem Vorhaben?

3. October 2026
Bundeswehr-Drohne im Einsatz auf dem Truppenübungsplatz – das neue Bundeswehr Drohnenregiment wird erprobt
Bärbel Bas

Koalitionsstreit: Union und SPD im Reformstau

Union und SPD blockieren sich gegenseitig bei zentralen Reformen. Der Koalitionsstreit eskaliert – von der Zuckersteuer bis zur Rentenreform. Ein Überblick.

3. October 2026
Koalitionsstreit Union SPD – Koalitionsstreit Union und SPD – leerer Plenarsaal im Deutschen Bundestag mit CDU- und SPD-Frak…
Berlin

Die Linke: Poschardt warnt vor Linksruck in Berlin

Ulf Poschardt bezeichnet Die Linke als gefährlichste Partei Deutschlands. Anlass: Fraktionschef Pellmann tritt dem linksextremen Verein Rote Hilfe bei.

2. October 2026
Ulf Poschardt im Interview – warnt vor Die Linke als gefährlichste Partei Deutschlands
BND

Datenschutzpanne beim BND: Daten des Vize frei zugänglich

Sensible Daten von BND-Vizepräsident Beer lagen jahrelang offen im Netz – Folge eines Hackerangriffs auf ein US-Auktionshaus im Jahr 2020.

2. October 2026
Datenschutzpanne BND – BND-Hauptquartier in Berlin, Symbol für die Datenschutzpanne beim BND-Vizepräsidenten DC Beer
AfD

Deutsche Einheit: Ungleichheit zwischen Ost und West

36 Jahre nach der Wiedervereinigung bleibt die Ungleichheit zwischen Ost und West real: Lohnlücke, Vermögensunterschied und vererbte Armut zeigen, wie weit der Weg noch …

2. October 2026
Ungleichheit Ost West – Straßenszene in einer sanierten ostdeutschen Altstadt – Symbol für die fortbestehende Ungleichheit z…
BER Regierungsterminal

Schwarzbuch 2026: Steuerverschwendung auf Rekordkurs

Das neue Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler dokumentiert groteske Steuerverschwendung: von 18.000 Euro pro Zaunmeter bis zu 2,5 Milliarden für ein Regierungsterminal.

2. October 2026
Reiner Holznagel, Präsident des Bundes der Steuerzahler, präsentiert das Schwarzbuch 2026 zur Steuerverschwendung in Deutsch…
Bärbel Bas

Bärbel Bas: Blockiert sie die Bundesregierung?

Bärbel Bas steht im Kreuzfeuer der Kritik: Warum fehlende Reformentwürfe aus ihrem Ministerium die Koalition zunehmend unter Druck setzen.

2. October 2026
Bärbel Bas, SPD-Arbeits- und Sozialministerin, am Rednerpult im Deutschen Bundestag
AfD

Steinmeier und „Vulgärdemokraten”: Kritik an Bundespräsident

Bundespräsident Steinmeier nennt Rechtswähler „Vulgärdemokraten" – eine scharfe Kritik an seiner Parteilichkeit und der Frage, ob er sein Amt überschreitet.

2. October 2026
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Rednerpult – Debatte um den Begriff Vulgärdemokraten
CDU

Tankrabatt: Verkehrsminister Bilger verteidigt Maßnahme

Bundesverkehrsminister Bilger (CDU) verteidigt den neuen Tankrabatt trotz hoher Kosten und Kritik am Gießkannenprinzip – und erklärt, wann es auf der Schiene besser wird.

2. October 2026
Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) verteidigt den Tankrabatt vor Mikrofonen – Zapfsäulen im Hintergrund
Abgeordnetenhaus

Wahlpanne in Berlin: AfD gewinnt Direktmandat in Spandau

Eine Neuauszählung in Berlin-Spandau dreht das Direktmandat zugunsten der AfD um – und entfacht eine Debatte über Wahlfehler und Vertrauen in die Demokratie.

2. October 2026
Wahllokal in Berlin-Spandau, Stimmzettel werden ausgezählt – Wahlpanne Berlin nach Neuauszählung
Bärbel Bas

Koalitionskrise: Merz verliert Kontrolle über die Regierung

Die schwarz-rote Bundesregierung steckt in einer tiefen Koalitionskrise: Die Union blockiert alle SPD-Steuergesetze, Bundespräsident Steinmeier greift zum Telefon.

2. October 2026
Friedrich Merz am Rednerpult im Bundestag – Symbol der Koalitionskrise in der schwarz-roten Bundesregierung