Wednesday, 4. November 2026
Ressort

Innenpolitik

1,615 Meldungen
Berlin Bürgermeisterwahl

Elif Şahin-Eralp: Glaubwürdigkeit nach Angst-Notizen in Frage

Elif Eralps versehentlich veröffentlichte Angst-Notizen im Spiegel erschüttern ihre Kandidatur als Berliner Bürgermeisterin – eine politische Einordnung.

29. October 2026
Elif Eralp Angst-Notizen – Elif Eralp, Spitzenkandidatin der Linken, bei einer Pressekonferenz zu den Angst-Notizen im Berli…
Ampelkoalition

Christian Lindner: Comeback, FDP-Krise und Wirtschaft

Christian Lindner spricht über sein Leben nach der Politik, die Schwäche der FDP, Deutschlands Wirtschaftskrise und seine klare Haltung zu einem politischen Comeback.

29. October 2026
Christian Lindner im Interview – ehemaliger FDP-Chef und Bundesfinanzminister spricht über Comeback und FDP-Krise
Berlin

Bündnis mit der Linken: Warnung vor Extremismus

Ein Bündnis mit der Linken in Berlin steht wegen angeblicher Verbindungen zu Hamas-Unterstützern in der Kritik. Was steckt hinter den Vorwürfen?

29. October 2026
Politische Debatte über das Bündnis mit der Linken und Extremismusvorwürfe im Berliner Roten Rathaus
AfD

CDU-Krise: Für eine Zusammenarbeit mit der AfD

Die CDU steckt in einer tiefen CDU-Krise: sinkende Umfragewerte, gebrochene Versprechen und fehlende Perspektive. Können Söder und eine AfD-Kooperation die Wende bringen?

29. October 2026
Friedrich Merz am Rednerpult im Bundestag – Symbol der CDU-Krise und sinkender Umfragewerte
Berliner Wahl

Eralp und die extremistischen Verbindungen der Linken

Berlins Linke-Spitzenkandidatin Elif Eralp fürchtet sich offenbar vor Extremisten – während Parteifreunde denselben Personen Solidarität bekunden. Die Hintergründe.

29. October 2026
Elif Eralp Linke Berlin – Elif Eralp, Spitzenkandidatin der Linken in Berlin, vor dem Roten Rathaus – Symbolfoto zur Kontrov…
Andreas Roskopf

Polizeigewerkschaft warnt vor Elif Eralp als Senatorin

Polizeigewerkschafter Andreas Roskopf zweifelt offen an der Eignung von Elif Eralp für Spitzenämter – und warnt vor Widersprüchen in der Berliner Linkspartei.

29. October 2026
Polizeigewerkschafter Andreas Roskopf im TV-Studio, spricht über Elif Eralp und Berliner Proteste
Elif Eralp

Bosbach rechnet mit Eralp ab: Angst vor Terrorunterstützern

CDU-Politiker Wolfgang Bosbach kritisiert Elif Eralp scharf: Ihre Angst vor Terrorunterstützern im eigenen Umfeld zeige, dass sie die Partei nicht im Griff hat.

29. October 2026
Terrorunterstützer Linke Berlin – Wolfgang Bosbach (CDU) kommentiert die Affäre um Terrorunterstützer im Umfeld der Berliner…
Bundesfinanzministerium

Tabaksteuer-Panne: Höchstsätze von 2030 gelten jetzt

Wegen der Tabaksteuer-Panne gelten die eigentlich für 2030 geplanten Höchstsätze bereits jetzt – Finanzminister Klingbeil hat bislang nicht eingegriffen.

29. October 2026
Zigarettenschachtel mit Steuerbanderole – Tabaksteuer-Panne lässt Höchstsätze von 2030 vorzeitig gelten
Antisemitismus

Berliner Rot-Grün-Rot: Thierse zweifelt an Koalition

Wolfgang Thierse (SPD) bezweifelt die Regierungsfähigkeit der Berliner Linkspartei und warnt vor ungeklärten Widersprüchen in der geplanten Rot-Grün-Rot-Koalition.

29. October 2026
Rot-Grün-Rot Koalition Berlin – Wolfgang Thierse (SPD) spricht über die Berliner Rot-Grün-Rot-Koalition und die Regierungsfä…
AfD

Schulze unter Druck: Eidesstattliche Erklärung für CDU-Abgeordnete

Sven Schulze forderte CDU-Abgeordnete zur Unterzeichnung einer eidesstattlichen Erklärung auf. Nun folgen Strafanzeige und Rücktrittsforderungen.

29. October 2026
Sven Schulze CDU Sachsen-Anhalt Ministerpräsident steht unter Druck wegen eidesstattlicher Erklärung
Antisemitismus

Grüne: Wie Lang und Banaszak Mehrheiten gewinnen wollen

Ricarda Lang und Felix Banaszak erklären, wie die Grünen wieder Mehrheiten gewinnen wollen – und warum das Berliner Linksbündnis eine Bewährungsprobe ist.

29. October 2026
Ricarda Lang und Felix Banaszak diskutieren die Grüne Koalitionsstrategie beim ntv Salon in Berlin
Berlin

Elif Eralp: Notizen-Affäre belastet Berliner Linke

Versehentlich an den Spiegel gesandte Notizen enthüllen: Elif Eralp soll Angst vor Hamas-nahen Personen haben – mit Folgen für Berlins Koalitionsverhandlungen.

29. October 2026
Elif Eralp, Spitzenkandidatin der Berliner Linken, vor dem Berliner Abgeordnetenhaus
Audi

Friedrich Merz unter Druck: Bundespräsident und CDU-Irrsinne

Friedrich Merz zögert bei der Bundespräsidentenfrage, während die CSU überholt. Dazu: CDU-Eklat in Sachsen-Anhalt und Kritik am Umweltminister. Ein Überblick.

29. October 2026
Friedrich Merz am Rednerpult beim CDU-Bundesparteitag, Fokus auf Kanzler und CDU-Vorsitzenden
Berlin

Elif Eralp: Angst vor Hamas-nahen Aktivisten

Interne Notizen enthüllen: Berlins Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp fürchtet Hamas-nahe Aktivisten – und ließ deshalb Interview-Passagen streichen.

29. October 2026
Elif Eralp, Spitzenkandidatin der Berliner Linken, bei einem politischen Auftritt in Berlin
Antisemitismus

Rot-Grün-Rot in Berlin: Causa Emde gefährdet Koalition

Elif Eralp will Regierende Bürgermeisterin werden – doch Rot-Grün-Rot in Berlin steht auf der Kippe. Die Causa Emde und Antisemitismusvorwürfe belasten die Koalition.

29. October 2026
Rot-Grün-Rot Berlin – Berliner Rotes Rathaus mit politischen Symbolen – Rot-Grün-Rot Koalition in Berlin auf dem Prüfstand
AfD

SPD-Krise: Warum die AfD von der schwachen Sozialdemokratie profitiert

Die SPD hat den Kontakt zur Arbeiterschaft verloren – und die AfD profitiert. Eine harte Analyse zeigt, warum sich die Sozialdemokratie neu erfinden muss.

29. October 2026
SPD-Krise: Leere Stühle bei einer politischen Veranstaltung symbolisieren den Verlust der Wählerbasis der Sozialdemokratie
CDU

Merz gegen Söder: Streit um Eigners Kandidatur

Söder soll Eigner als Kandidatin ausgerufen haben, ohne Merz zu fragen. Wie der CDU-Chef auf die Eigenmächtigkeit des CSU-Chefs reagierte.

28. October 2026
Friedrich Merz und Markus Söder bei einem Treffen der Union – Merz Söder Streit um Kandidatin Eigner
AfD

Union droht mit Verfassungsklagen gegen Berlin und Sachsen-Anhalt

CDU und CSU drohen Berlin und Sachsen-Anhalt mit Verfassungsklagen – wegen Enteignungsplänen, Ausländerwahlrecht und der AfD-Forderung zur Schulpflicht.

28. October 2026
Verfassungsklage Union – CDU und CSU Politiker bei Pressekonferenz zur Verfassungsklage gegen Berlin und Sachsen-Anhalt
AfD Sachsen-Anhalt

CDU Sachsen-Anhalt: Streit nach AfD-Wahl

Nach der Wahl eines AfD-Landtagspräsidenten steht CDU-Chef Sven Schulze unter Druck. Wie tief geht der Riss in der Fraktion wirklich?

28. October 2026
CDU Sachsen-Anhalt – Sven Schulze, CDU-Fraktionschef in Sachsen-Anhalt, unter Druck nach AfD-Wahl zum Landtagspräsidenten
AfD

Strafanzeige gegen Sven Schulze: Skandal um eidesstattliche Versicherung

Eine Strafanzeige gegen Sven Schulze und Rücktrittsforderungen erschüttern die CDU in Sachsen-Anhalt. Auslöser: eine eidesstattliche Versicherung in der Fraktion.

28. October 2026
Strafanzeige Sven Schulze – Landtag Sachsen-Anhalt in Magdeburg – Strafanzeige gegen Sven Schulze wegen eidesstattlicher Ver…