Berlin
Berliner Mietenkrise: Linke plant Vergesellschaftung
Die Berliner Mietenkrise steht im Zentrum möglicher Koalitionsverhandlungen zwischen Linke, SPD und Grünen. Was plant die Partei – und wie soll das finanziert werden?
Berliner Linkskoalition: Droht ganz Deutschland?
Wird die Berliner Linkskoalition zum Modell für ganz Deutschland? Welt-Chefredakteur Ulf Poschardt analysiert die politischen Konsequenzen schonungslos.
Rot-Rot-Grün in Berlin: Koalition unter Kritik
Eine mögliche Rot-Rot-Grüne Koalition in Berlin sorgt für Debatten: Enteignungspläne, Ausländerwahlrecht und Investitionsklima stehen im Mittelpunkt der Kritik.
Berliner Koalition: SPD unter Druck im Linksbündnis
SPD, Grüne und Linke verhandeln in Berlin über eine Koalition. Tagesspiegel-Vize-Chefredakteurin Anke Mürre analysiert das Sondierungspapier und seine Schwächen.
Islamolinksextremismus: Ein Bruch mit westlichen Werten?
Ein neues politisches Milieu verbinde Islamismus und Linksextremismus und stelle westliche Grundwerte wie Eigentum und Rechtsstaatlichkeit infrage – eine kritische Einordnung.
Berliner SPD und Linke: Machtkampf in der Partei
Die Berliner SPD strebt eine Koalition mit der Linken und Wohnungsenteignungen an – der Bund will beides per Gesetz stoppen. Wie tief reicht der …
Berlin-Koalition mit der Linken: Ein riskantes Spiel
SPD und Grüne verhandeln in Berlin mit der Linken – trotz Antisemitismus-Vorwürfen und Clan-Kontakten. Warum das ein fataler politischer Fehler wäre.
Rot-Grün-Rot in Berlin: Koalition unter Beschuss
SPD und Grüne in Berlin erwägen Koalitionsverhandlungen mit der Linken – trotz massiver Kritik aus der Bundespolitik wegen Antisemitismus-Vorwürfen.
Junge Union unter Druck: CDU fordert Reformen
Beim Deutschlandtag der Jungen Union in Bonn erhöhen CDU und CSU den Reformdruck. Was Söder fordert und warum die Union Wähler enttäuscht hat.
Söder beim JU-Deutschlandtag: Klare Worte zu AfD und Wirtschaft
CSU-Chef Markus Söder fordert beim JU-Deutschlandtag in Bonn klare Abgrenzung zur AfD, Energiereformen und ein Ende des Reformstaus in der Bundesregierung.
Berlin: Rot-Grün-Rot startet Koalitionsverhandlungen
SPD, Grüne und Linke in Berlin einigen sich nach Sondierungen auf Koalitionsverhandlungen – mit Mietendeckel, Vergesellschaftung und Polizeistärkung.
Berliner Koalition: Vier Grüne blockieren Kenia-Option
Vier Mitglieder der Grünen Jugend im Berliner Abgeordnetenhaus blockieren eine Kenia-Koalition. Die Sondierungen für Rot-Grün-Rot laufen weiter – trotz Antisemitismus-Debatte.
Rot-Grün-Rot in Berlin: CDU übt scharfe Kritik
Die CDU-Generalsekretärin bezeichnet eine mögliche Rot-Grün-Rot-Koalition in Berlin als fatal – wegen Antisemitismus-Vorwürfen gegen die Linke und Sicherheitsbedenken.
Sondierungen in Berlin: Linke, SPD und Grüne einig
Bei den Sondierungen in Berlin haben sich Linke, SPD und Grüne offenbar auf eine gemeinsame Basis geeinigt. Das berichten Parteikreise übereinstimmend.
Berliner Enteignungsdebatte: Investoren meiden Deutschland
Die Berliner Linke treibt Enteignungspläne voran – Haus-und-Grund-Präsident Kai Warneke warnt vor massivem Investorenschwund und nennt konkrete Alternativen.
Schülerproteste in Berlin gegen Wehrpflicht
Jugendliche blockieren das Andreas-Gymnasium in Berlin-Friedrichshain: Schülerproteste richten sich gegen die Wehrpflicht und fordern mehr Bildungsausgaben.
Berliner Enteignungspläne: Verfassungswidrig und wirkungslos?
Koalitionsgespräche zwischen Linke, SPD und Grünen in Berlin: Sind geplante Wohnungsenteignungen verfassungswidrig und lösen sie die Wohnungsnot überhaupt?
Berliner Koalition: Martenstein zur „gelenkten Demokratie”
Harald Martenstein analysiert die drohende Berliner Linkskoalition, den Demokratieabbau in Deutschland und erklärt, warum er von einer gelenkten Demokratie spricht.
Berliner Sondierungen: Linke unter Druck
Bei den Berliner Sondierungsgesprächen sorgt die Linkspartei mit Enteignungsforderungen und neuen Antisemitismusvorwürfen für Spannungen mit SPD und Grünen.
Vanessa Emde legt nach: Kein Rückzug vom Israel-Statement
Vanessa Emde besteht auf ihren umstrittenen Aussagen zum Existenzrecht Israels – und bringt damit die Linke kurz vor den Koalitionsverhandlungen in Berlin in Bedrängnis.